Mi, 17. Juli 2019
18.06.2019 16:59

Prüfbericht:

Viel Kritik an steirischer Mini-Gemeinde

Der Landesrechnungshof übt harsche Kritik an der 600 Einwohner zählenden Gemeinde Niederwölz im obersteirischen Bezirk Murau. In der Amtszeit von Altbürgermeister Walter Koller sei vieles im Argen gelegen, schlussfolgern die Prüfer. So wurden etwa bei der Personalverwaltung und den Gemeindefinanzen teilweise schwere Mängel festgestellt und auch Vergabevorgänge kritisch beurteilt.

Niederwölz, eine 600-Einwohner-Gemeinde im Bezirk Murau, war Schauplatz einer umfassenden Gemeindeprüfung durch den Landesrechnungshof unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch. Jetzt liegt der Prüfbericht vor. Und die 141 Seiten haben es in sich.

Keine schlüssigen Kalkulationen
Laut den Prüfern fehlen im Rechnungsabschluss Verbindlichkeiten in der Höhe von 300.000 Euro. Und auch sonst sei getrickst worden. So gab es bei den Sparbüchern Abweichungen zu den Angaben der Bank. Und: Bei der Verrechnung von Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll habe es keine nachvollziehbare Kostenkalkulation gegeben.

Überstundennachweis fehlte
Grobe Mängel wurden auch bei der Personalverwaltung aufgedeckt, etwa bei der Aufzeichnung von Dienstzeiten oder den Nachweisen von Überstunden.

Undurchsichtige Vergabeverfahren
Nicht korrekt sind darüberhinaus die Vergaben gelaufen. Es sei nicht nachvollziehbar, ob überhaupt mehr als ein Angebot eingeholt wurde. Die Prüfer gehen davon aus, das Leistungen zumindest teilweise direkt vergeben wurden - eine grobe Missachtung gesetzlicher Vorgaben.

Nachfolger bemüht sich
Kollers Nachfolger, Albert Brunner, wird attestiert, dass sich die Situation seit seiner Amtsübernahme im Jahr 2018 verbessert habe. Ihm stehe aber noch viel Arbeit ins Haus. Brunner empfindet die Prüfung laut Medienberichten jedenfalls als „sehr positiv“, die Empfehlungen des Rechnungshofes wolle man nun aufnehmen.

Ernst Grabenwarter
Ernst Grabenwarter

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