Haft- und Geldstrafen

Mit LED-Leuchten Steuern hinterzogen: Urteile

Landesgericht Salzburg

(Bild: Markus Tschepp)

Einen Tag nach Prozessbeginn, die „Krone“ berichtete, wurden nun vier von fünf Angeklagten wegen 1,4 Millionen Euro Steuerhinterziehung schuldig gesprochen. Ein Angeklagter wurde freigesprochen.  Die Strafen reichten von 24 Monaten teilbedingt über Geldstrafen bis zu vier Monaten bedingt. Die Urteile sind laut Gerichtssprecher Andreas Wiesauer rechtskräftig.

Die fünf beschuldigten Österreicher im Alter von 63, 61, 50 und 49 Jahren sollen 2015 und 2016 anhand von Scheingeschäften mit rund 950.000 Stück LED-Lampen die Vorsteuer kassiert haben, obwohl die Leuchten aus Rumänien laut Anklage nicht geliefert wurden. Durch den Abgabenbetrug sind laut Staatsanwaltschaft die Finanzämter Wien, Villach, Klagenfurt und Salzburg-Stadt geschädigt worden. Zu Verhandlungsbeginn waren die bisher unbescholtenen Männer nicht geständig.

Der Erstangeklagte 63-jährige Tiroler erhielt eine teilbedingte Freiheitsstrafe von 15 Monaten, davon fünf Monate unbedingt, sowie eine unbedingte Geldstrafe in Höhe von 100.000 Euro. Zudem wurde eine bedingte Geldstrafe in Höhe von 800.000 Euro aus einem früheren Verfahren gegen den Mann widerrufen, das heißt, er muss die Geldstrafe nun bezahlen.

Ein 49-jähriger Kärntner wurde zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten, davon acht Monate unbedingt, und zu einer unbedingten Geldstrafe in Höhe von ebenfalls 100.000 Euro verurteilt. Ein 50-jähriger Salzburgerer hielt vier Monate auf Bewährung. Und ein 61-jähriger gebürtiger Tiroler, der in Wien wohnt, kassierte eine teilbedingte Geldstrafe in Höhe von 45.000 Euro. Freigesprochen wurde ein 49-jähriger, gebürtiger Wiener, der im LandSalzburgwohnt.