Mandatsstand ausgebaut

Grüne sichern bei der ÖH-Wahl linke Mehrheit

Österreich
30.05.2019 09:16

Bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) hat die derzeitige linke ÖH-Führung aus Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Fachschaftslisten (FLÖ) ihren Mandatsstand insgesamt ausgebaut. Großer Wahlsieger sind die GRAS. Die Wahlbeteiligung stieg leicht von 24,5 auf knapp 26 Prozent.

Bisher kamen VSStÖ, GRAS und FLÖ gemeinsam auf 29 Mandate in der 55-köpfigen Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, künftig werden es 31 Sitze sein. Dieses Plus geht größtenteils auf das Konto der GRAS: Sie kamen mit einem Zuwachs von 7,1 Prozentpunkten auf 22,7 Prozent und 13 Mandate (plus vier). Der VSStÖ legte um 1,9 Prozentpunkte auf 22,4 Prozent und ebenfalls 13 Mandate (plus eins) zu. Die FLÖ waren dagegen der große Verlierer des Wahlabends: Sie kamen nur noch auf 9,8 Prozent der Stimmen bzw. fünf Mandate und büßten 4,3 Prozentpunkte bzw. drei Sitze ein.

VP-nahe AG weiter stärkste Fraktion
Weiter stärkste Fraktion in der ÖH-Bundesvertretung bleibt die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit wie bisher 15 Mandaten. Am Ende kam sie auf 26,9 Prozent der Stimmen (plus 0,5 Prozentpunkte). Die zweitgrößte Oppositionsfraktion, die Jungen und liberalen Studierenden (JUNOS), büßten ein Mandat ein und halten bei nunmehr sechs Sitzen. Mit 10,3 Prozent (minus 2,4 Prozentpunkte) blieben sie knapp zweistellig.

Beide Kommunistischen StudentInnenverbände (KSV-KJÖ bzw. KSV-Lili) überflügelten diesmal stimmenmäßig den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), alle drei Fraktionen erhalten je ein Mandat in der Bundesvertretung. Katerstimmung herrscht dagegen bei der Bier-und Spaßfraktion No Ma‘am: Sie flog aus dem Studentenparlament.

Künftig auch Zweierkoalitionen möglich
Auf künftige Koalitionen wollte sich am Wahlabend niemand festlegen. Neben der bisherigen linken Dreierkoalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ wären künftig anders als bisher auch Zweierkoalitionen möglich (AG und GRAS bzw. AG und VSStÖ). Sogar eine Zusammenarbeit zwischen VSStÖ, GRAS und den beiden KSV käme auf eine Mehrheit von 28 Sitzen. Entschieden wird dies in den kommenden Wochen, die konstituierende Sitzung der nächsten ÖH-Bundesvertretung findet dann am 21. Juni statt.

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