Hintergrund

8 Fragen & Antworten zur EU-Wahl in Salzburg

(Bild: Honorar)

Österreich hat die Qual der Wahl, wenn die Karten für das EU-Parlament neu gemischt und 751 Abgeordnete gekürt werden. Der Urnengang findet in allen 28 EU-Ländern statt und hat bereits am Donnerstag begonnen. Österreich stellt 18 Abgeordnete, nach dem Brexit werden es 19 sein. Salzburg hat Chancen, bis zu drei Mandatare nach Brüssel zu schicken. Spannend ist, wie die FPÖ nach dem Ibiza-Gate abschneidet.

1. Welche Parteien treten am Sonntag an?

Insgesamt stellen sich in Österreich sieben Parteien der Wahl: Die ÖVP, die SPÖ, die Freiheitlichen, die Grünen, die NEOS, die KPÖ und die Initiative 1…Europa (Liste Pilz).

2. Welche Salzburger Spitzenkandidaten dürfen auf den Einzug ins EU-Parlament hoffen?

- Die besten Chancen darf sich die derzeitige Staatssekretärin im Innenministerium, Karoline Edtstadler, ausrechnen. Die Elixhausenerin steht auf Platz zwei der ÖVP-Bundesliste. Allerdings hat Parteichef Sebastian Kurz einen beinharten Vorzugsstimmen-Wahlkampf verordnet. Wer den meisten Zuspruch erhält, darf nach Brüssel. Derzeit stellt die ÖVP fünf EU-Abgeordnete.

- Bei den Neos tritt Karin Feldinger aus Elsbethen als Listenzweite an. Die pinke Partei hält derzeit nur ein Mandat, hofft aber auf Zugewinne und damit einen zweiten Sitz im EU-Parlament. Feldinger lebte mehrere Jahre lang in England und erlebte dort die Brexit-Abstimmung mit. Die Spaltung der britischen Gesellschaft habe sie dazu bewogen, sich politisch für Europa zu engagieren, sagt sie.

- Johannes Voggenhuber, ehemaliger Stadtrat in Salzburg, saß von 1995 bis 2009 bereits im Europa-Parlament. Nun tritt er als Spitzenkandidat der Initiative 1…Europa an. Allerdings geben die jüngsten Umfragen der Gruppierung rund um Peter Pilz nur geringe Chancen, dass sie den Einzug auch schafft.

 -Die restlichen Salzburger Spitzenkandidaten kandidieren auf aussichtslosen Plätzen. Stefanie Mösl, SPÖ-Landtagsabgeordnete aus dem Flachgau, steht auf Listenplatz acht – bei aktuell fünf roten EU-Abgeordneten. Karin Berger, eine gebürtige Belgierin, die nun für die Pinzgauer FPÖ im Landtag sitzt, ist Zehnte auf der blauen Liste. Der Philosophie-Professor Michael Zichy ist gar nur die grüne Nummer 16.

3. Wie viele Salzburger sind heuer wahlberechtigt?

Morgen gibt es in Salzburg exakt 396.133 Wahlberechtigte, die am Stichtag das 16. Lebensjahr vollendet haben. Darunter sind 2474 EU-Bürger und 3863 Auslands-Salzburger. Beide Gruppen mussten sich bis zum Stichtag am 12. März deklarieren, ob sie hier oder in ihrer zweiten Heimat wählen wollen. So soll die Möglichkeit einer doppelten Stimmabgabe verhindert werden.

Die meisten Wähler stellt der Flachgau (114.506), gefolgt von der Stadt (99.123), dem Pinzgau (65.499), dem Pongau (58.406), dem Tennengau (43.486) und dem Lungau (16.113).

4. Welche Wahlzeiten gelten in Stadt und Land?

Die meisten Wahllokale öffnen um sieben Uhr, einige auch erst um acht Uhr. Wahlschluss ist in Salzburg in der Stadt und in den meisten anderen Städten und größeren Gemeinden um 16 Uhr. In den kleineren Orten wie Scheffau, Rauris, Viehhofen, Thomatal, Göriach, Lessach, Mariapfarr, Muhr, Ramingstein oder Weißpriach werden die Urnen bereits um 12 Uhr versiegelt. Die genauen Wahlzeiten sind in den Aushängen in den Stiegenhäusern, auf den Gemeindeämtern oder im Internet angeführt.

5. Gibt es diesmal wieder eine Briefwahl?

Ja, aber für die Stimmabgabe per Post ist es mittlerweile zu spät. Die unterschriebene Wahlkarte kann jedoch morgen in jedem Wahllokal in Österreich abgegeben werden. In der Stadt wurden 15.101 Wahlkarten ausgegeben, fast doppelt so viele wie 2014.

6. Wie hoch wird die Wahlbeteiligung sein?

Mehr als 40 Prozent sollten dank der Briefwahl möglich sein. 2014 machten nur 40,5 Prozent der Salzburger von ihrem Stimmrecht gebrauch, insgesamt 2,7 Prozent wählten ungültig. Die ÖVP war auch in Salzburg stimmenstärkste Partei (siehe dazu die Grafik).

7. Wann wird es am Sonntagabend erste Ergebnisse geben?

Offizielle Zahlen gibt es erst um 23 Uhr. Hintergrund: Auch Italien wählt am Sonntag und dort schließen die Wahllokale erst um diese Uhrzeit. Nach der aufgehobenen Bundespräsidentenstichwahl gehen die österreichischen Wahlbehörden auf Nummer sicher und wollen jede mögliche Wahlbeeinflussung ausschließen. Daher darf vor 23 Uhr niemand in Österreich offiziell wissen, wie Italien gewählt hat. Allerdings wird es um 17 Uhr eine Trendprognose geben, die natürlich auch auf www.krone.at veröffentlicht wird.

8. Wann wird das Endergebnis vorliegen?

Erst am Montag gegen 20 Uhr, weil die Wahlkarten bezirksweise gesammelt und ausgezählt werden.