So, 16. Juni 2019
23.05.2019 08:23

Brexit-Turbulenzen

May könnte am Freitag ihren Rücktritt ankündigen

Die britische Premierministerin Theresa May will einem Medienbericht zufolge mit einer Rücktrittsankündigung noch in dieser Woche den Weg für einen Nachfolger freimachen. Es werde damit gerechnet, dass May am Freitag ihren Rückzug als Regierungschefin ankündigen werde, berichtete die Zeitung „The Times“ am Donnerstag ohne Nennung von Quellen.

May werde allerdings im Amt bleiben, bis ihre Konservative Partei einen Nachfolger ausgewählt habe, hieß es. Dieser solle in einem zweistufigen Verfahren ermittelt werden. Am Ende sollen dem Bericht nach 125.000 Mitglieder der Konservativen Partei zwischen zwei Kandidaten entscheiden. Für Donnerstag wird ein Treffen Mays mit dem Leiter des 1922-Komitees ihrer Partei, Graham Brady, erwartet. Der Ausschuss regelt die Wahl und Abwahl des Parteichefs.

Kampfrede für Brexit-Pläne
Mit einer Kampfrede warb May am Mittwoch im Parlament für ihre jüngsten Pläne für den EU-Austritt. Sie stellte dabei sogar eine Abstimmung über ein Referendum über ihr Austrittsabkommen in Aussicht. Doch die Reaktionen waren verheerend, Forderungen nach ihrem Rücktritt wurden lauter. Am Ende trat sogar ihre Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, aus Protest gegen ihre Pläne zurück.

Ihren neuen Gesetzentwurf will May am Freitag veröffentlichen. Allerdings ist sie bereits drei Mal mit ihrem Brexit-Deal im Parlament gescheitert. Und auch diesmal stehen die Zeichen schlecht. Leadsom erklärte in ihrem Rücktrittsschreiben, sie glaube nicht, dass der Ansatz der Regierung den Wählerwillen aus dem Brexit-Referendum von 2016 erfülle. Die Gesetzesinitiativen zum EU-Austritt seien vom Kabinett weder vernünftig geprüft noch gebilligt worden: Indirekt rief sie May zum Rücktritt auf. „Ich fordere Sie jetzt auf, die richtigen Entscheidungen im Interesse des Landes zu treffen.“

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