So, 26. Mai 2019
08.05.2019 08:15

Millionen-Kredite

Hypo: OGH soll das Urteil gegen General bestätigen

Im April 2017 hat ein Schöffensenat unter Richterin Michaela Sanin nach vielen Verhandlungstagen den kroatischen Ex-General Vladimir Zagorec und Ex-Hypo-Vorstand Günter Striedinger zu zwei Jahre Haft verurteilt. Jetzt muss der Oberste Gerichtshof über eine Nichtigkeitsbeschwerde des Generals entscheiden. Die Generalprokuratur empfiehlt Bestätigung des Urteils.

Laut Urteil hätte der General Millionen aus Hypo-Krediten für sich abgeschöpft. Das Geld sei teilweise nicht für die Finanzierung von Projekten verwendet worden sondern auf Zagorec-Stiftungen weitergeleitet worden.

Parallel dazu hätten Projektgesellschaften offene Rechnungen nicht bezahlen können und dafür erneut Hypo-Kredite benötigt. Zagorec hatte über Liechtensteiner Stiftungen 49,43 Millionen Euro von der Hypo für den Kauf und die Entwicklung von Liegenschaftsprojekten erhalten. Ein Liechtensteiner Anwalt ist dafür zu zwei Jahren bedingter Haft verurteilt worden. Er hat ebenfalls Nichtigkeit geltend gemacht.

Der Sprecher der Generalprokuratur, Martin Ulrich: „Es gibt weder Verfahrens- noch Begründungsmängel, auch keine Fehler in der rechtlichen Beurteilung.“ Die Generalprokuratur spricht sich für die Abweisung der Beschwerden aus. Sollten die Höchstrichter die Schuldsprüche bestätigen, muss sich wohl noch das Oberlandesgericht Graz mit der Causa befassen. Alle Verurteilten haben auch gegen das Strafmaß berufen. Wann die OGH-Entscheidung fällt, ist noch offen.

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