Fr, 24. Mai 2019
02.05.2019 09:20

Offener Brief

In der Stadt-SPÖ rumort es gewaltig

Die neue Stadtregierung steht, am kommenden Mittwoch tagt zum ersten Mal der neue Gemeinderat. Während Stadtvize Bernhard Auinger und die zukünftige Stadträtin Anja Hagenauer in die politische Tagesarbeit einsteigen wollen, wetzen einige ihrer Genossen im Hintergrund die Messer.

Symbolträchtig am 1.…Mai, dem höchsten Feiertag der Sozialdemokratie, wurde der „Krone“ ein offener Brief zugespielt, der innerhalb der Stadt-SPÖ kursiert. Verfasser ist ein einstiger Spitzenpolitiker, der hinter den Kulissen Verbündete sucht: „Ich habe bis heute in der Öffentlichkeit geschwiegen. Dieses Schweigen will ich mit diesem offenen Brief an Euch beenden.“

Ohne Namen zu nennen, übt der Autor heftige Kritik an den beiden SPÖ-Mitgliedern in der Stadtregierung, „weil immer deutlicher hervorkommt, dass insbesondere die Noch-Vizebürgermeisterin (Hagenauer – Anm.) für unverrückbar gehaltene, sozialdemokratische Grundwerte über Bord geschmissen hat.Konkret geht es darum, dass die Stadt nur mehr befristete Mietverträge abschließen wird: „Das ,sichere Dach’ über dem Kopf, der sichere Mietvertrag im gemeinnützigen Wohnbau, war bisher ein unantastbarer sozialdemokratischer Grundsatz die Menschen haben darauf vertraut.“

Heftige Vorwürfe erhebt der ehemalige Spitzenpolitiker auch gegen Auinger: „Wer die Sperre des Neutors verlangt, ohne zu fragen, wie es den Mieterinnen und Mietern in der Rudolf-Biebl-Straße dann geht, wer einen Park in Lehen verbauen will, aber drei Tage vor der Wahl in der Tribüne Lehen am runden Tisch die Rettung der Bienen zum vordringlichsten Ziel ausruft, der hat von sozialdemokratischer Kommunalpolitik nichts verstanden und darin nichts verloren.“

Der offene Brief gipfelt im offenen Aufruf zu einem „Putsch“: „Ich fordere daher eine sofortige, deutliche Kurskorrektur und eine glaubwürdige, personelle Erneuerung im (des?) Führungsteams der Stadt-SPÖ.“

Grund für das Rumoren ist das Wahlergebnis vom 10. März: Die SPÖ verlor 6,2 Prozent und fuhr mit 26,8 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Gemeinderatswahl ein. Neue Nummer eins ist in der Stadt erstmals die ÖVP.

Wolfgang Fürweger
Wolfgang Fürweger

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