Lange Delikte-Liste

Starkes Plus: 42 Prozent mehr Abschiebungen!

26.04.2019 15:44

Das Innenministerium kommt in Sachen Abschiebungen zur Sache: Im Vergleich zum Vorjahr mussten um 42 Prozent mehr Ausländer das Land in Richtung ihrer Heimatstaaten verlassen. Ein großer Teil der außer Landes Gebrachten war zuvor straffällig geworden - Delikte von Vergewaltigung über den Besitz pornografischer Darstellungen Minderjähriger oder Schlepperei bis hin zur Ausbildung zu terroristischen Zwecken listet das Ministerium auf.

Afghanistan, Georgien, Armenien, Serbien, Kosovo, Nordmazedonien, Guinea - in all diese mehr oder weniger exotischen Länder wurde zuletzt abgeschoben. Konkret waren es im ersten Quartal des heurigen Jahres rund 400 Personen mehr, die zwangsweise in ihr Heimatland zurückgebracht wurden (1. Quartal 2018: 939).

Freiwillig wollten zwar um zwei Prozent weniger gehen, allerdings sind es mit 1435 Ausreisen um 100 mehr, als zwangsweise abgeschoben wurden. Der Gesamtvergleich der Außerlandesbringungen (freiwillig und zwangsweise Außerlandesbringung, Anm.) ohne Dublin-Überstellungen: 2770 heuer zu 2399 im Vorjahr - ein Plus von 16 Prozent. Bei den Dublin-Überstellungen war ein Minus von 43 Prozent zu verzeichnen - laut Innenministerium eine Folge des starken Rückgangs bei den Erstanträgen.

45 Prozent erfolgten auf freiwilliger Basis
Rechnet man die Dublin-Überstellungen - also in die Länder, wo der Erstasylantrag gestellt wurde - mit hinein, gab es um knapp fünf Prozent mehr Abschiebungen als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Insgesamt passierten von den 3187 Außerlandesbringungen (inklusive Dublin-Fälle) 45 Prozent auf freiwilliger Basis, 1752 (55 Prozent) waren zwangsweise.

42,5 Prozent der Betroffenen wurden in Österreich straffällig
Durchschnittlich sind monatlich 42,5 Prozent der Betroffenen straffällig geworden. Die verübten Verbrechen umfassen fast das ganze Strafrecht. Besonders brisant: Neben Vergewaltigern und Besitzern von kinderpornografischem Material waren auch solche Täter dabei, die Terrororganisationen nahestehen oder sich sogar für Anschläge ausbilden lassen wollten. Auch schwere Körperverletzung, Erpressung und schwerer Raub waren in diesem Katalog inkludiert, ebenso wie Verurteilungen nach dem Waffengesetz und Schlepperei.

„Schon 2018 hat meine Behörde die zwangsweisen Abschiebungen um 47 Prozent gesteigert. Jetzt haben wir noch einmal eins draufgelegt. Der Fokus des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl liegt auf straffälligen Fremden und in der Folge deren Außerlandesbringung. Der Erfolg zeigt sich in den Zahlen: Im Schnitt sind 43 Prozent der abgeschobenen Personen Straffällige, im März waren es sogar knapp die Hälfte der Abgeschobenen. Von wegen wir schieben die Falschen ab“, meint Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gegenüber krone.at.

Kickl: „Nationalität irrelevant. Wer illegal hier ist, wird abgeschoben“
Kickl erklärt zu den Nationalitäten der Abgeschobenen: „Ob die Personen EWR-Bürger oder Drittstaatsangehörige sind, ist für mich irrelevant. Ein osteuropäischer Einbrecher mit Aufenthaltsverbot wird genauso abgeschoben wie rechtskräftig negative Migranten aus Drittstaaten. Beide sind illegal hier, beide haben in Österreich also nichts verloren.“

Mark Perry und Richard Schmitt, Kronen Zeitung/krone.at