Sa, 20. April 2019
20.03.2019 07:15

Verwaltungsgerichtshof

„Start frei!“ für dritten Rettungshubschrauber

ARA gegen ÖAMTC – so lautete das Match um einen dritten Rettungshubschrauber in der Steiermark. Jetzt ist es endgültig entschieden. Nachdem der Verwaltungsgerichtshof bestätigt hat, dass der Ausschluss von ARA nach der ersten Runde des Vergabeverfahrens rechtens war, soll laut Landespolitik noch heuer geflogen werden.

Ein Jahr ist es her, dass das Land Steiermark einen dritten Rettungshubschrauber für die Steiermark ausgeschrieben hat. Wie berichtet, kommt zu den bestehenden Maschinen in Graz (Christophorus 12 des ÖAMTC) und Niederöblarn (Christophorus…14) eine weitere, die rund um die Uhr einsetzbar sein soll.

Fehlende Techniker als Ausschlussgrund
Doch laut Gerichtsunterlagen, die der „Steirerkrone“ vorliegen, kam es im Bieterverfahren zu Unstimmigkeiten: Der Katastrophenschutz bemängelte beim Bieter ARA, dass für Hubschrauber-Reparaturen keine Spezial-Techniker zur Verfügung stünden – und dass die Ersatzmaschine in München zu weit weg stehe.

Da ARA diese Bedenken nicht rasch genug ausräumen konnte, wurde das Unternehmen im Sommer 2018 von der zweiten Verfahrensrunde ausgeschlossen. ARA ging dagegen vor Gericht: In der Ausschreibung seien Details zu Technikern und Ersatzgeräten gar nicht gefragt gewesen. Diese Aspekte seien erst in der zweiten, entscheidenden Runde zu berücksichtigen. Doch blitzte man mit der Revision im Dezember beim steirischen Verwaltungsgericht ab – und jetzt auch bei der letzten Instanz, dem Verwaltungsgerichtshof in Wien.

Schickhofer erfreut: „Vorbildliche Arbeit“
Damit sollte der Weg für die Auftragsvergabe an den einzigen verbleibenden Bieter frei sein. Dass es sich dabei um den ÖAMTC handelt, ist ein schlecht gehütetes Geheimnis, auch wenn es von Seiten des Landes noch nicht bestätigt wird.

Doch der zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) zeigt sich erfreut, dass die Gerichte keine Verfahrensfehler gefunden hätten: „Es zeigt, dass der Katastrophenschutz vorbildlich arbeitet. Die Mannschaft leistet Gewaltiges, um die Sicherheit der Steirerinnen und Steirer zu gewährleisten. Der 24-Stunden-Notarzthubschrauber wird noch heuer fliegen. Das ist ein Meilenstein für die bessere Notfallversorgung!“

Heißer Standort-Tipp: St. Michael
Der Baustart für den Stützpunkt könnte dem Vernehmen nach unmittelbar bevorstehen. Als Standort ist das aufgrund seiner zentralen Lage ideale St. Michael im Gespräch.

Matthias Wagner
Matthias Wagner

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