Steuertrickserei?

Finanz interessiert sich für steirische SPÖ-GmbH

(Bild: Sepp Pail)

Die aus der Stiftung der SPÖ Steiermark hervorgegangene "Spectro gemeinnützige Gesellschaft für wissenschaftliche Forschung GmbH" soll ins Visier der Finanzbehörden geraten sein. In der Kanzlei des Wiener Wirtschaftsanwaltsanwalts und Stiftungsvorstands Leopold Specht fand bereits eine Betriebsprüfung statt, die laut "profil" vom Geschäftsführer der "Spectro", Michael Spreitzhofer, bestätigt wurde.

Wie Landeshauptmann und "Spectro"-Aufsichtsratsvorsitzender Franz Voves (Bild) am Samstag erklärte, werde der Sprecher des Stiftungsvorstands Specht in der kommenden Woche "viele Fragen klarstellen, die unrichtig in die Öffentlichkeit getragen wurden". Voves hatte in der Vergangenheit wiederholt beteuert, dass am "Steuertrickserei-Vorwurf" nichts dran sei.

Gemeinnützigkeit spart Steuern
Die "Spectro" löst die Privatstiftung "Zukunft Steiermark" der steirischen SPÖ ab - das Stiftungsvermögen soll im Laufe dieses Jahres übergeführt werden. Aufgrund der beantragten Gemeinnützigkeit der Forschungs-GmbH fallen dabei weder Kapitalertrag- noch Körperschaftsteuer an, was auch von Voves bestätigt wurde. Schätzungen belaufen sich auf eine Summe von zehn Millionen Euro, die sich die steirische SPÖ dadurch einsparen könnte.

Stiftung im November aufgelöst
Die Stiftung war im Frühsommer 2009 in die Schlagzeilen geraten. Franz Voves war damals in einer Pressekonferenz in Wien für mehr Steuergerechtigkeit, auch in Hinblick auf Stiftungen, eingetreten und hatte seine eigene Stiftung als "gemeinnützig" gesehen. Diese Einschätzung wurde allerdings durch die Finanzbehörde Ende Juni 2009 nichtig: Der Stiftung wurde die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Voves verkündete im Juli die Auflösung der "Zukunft Steiermark", was am 18. November 2009 durch einen Notariatsakt vollzogen wurde.