Tirade von Trump:
„Geheimdienste sollten wieder in die Schule gehen“
US-Präsident Donald Trump traut seinen eigenen Geheimdiensten nicht über den Weg: Sie seien - vor allem bei der Beurteilung des Iran - „extrem passiv und naiv“, stellte er am Mittwoch in einer Twitter-Tirade ihre Kompetenz massiv infrage. „Sie irren sich! Vielleicht sollten die Geheimdienste noch einmal in die Schule gehen“, ätzte er in Reaktion auf deren Bericht zu globalen Bedrohungen.
Laut dem Papier, das die Geheimdienste zuvor in einer Anhörung im Senat erläutert hatten, hält sich der Iran weiterhin an das Atomabkommen zur Begrenzung seines Nuklearprogramms. Das Land unternimmt demnach keine Schritte, die für die Entwicklung einer Atombombe notwendig wären. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, Yukiya Amano, stützte diese Position und erklärte, der Iran erfülle seine Verpflichtungen im Rahmen des 2015 vereinbarten Atomdeals.
„Seid vorsichtig beim Iran!“
Trump hatte das Abkommen im Mai 2018 aufgekündigt, weil er es für völlig unzulänglich hält. Er begründete dies unter anderem damit, dass das Regime in Teheran weiter nach Atomwaffen strebe. Zu der jetzigen Einschätzung seiner Geheimdienste schrieb der Präsident in einer Serie von Twitter-Botschaften: „Seid vorsichtig beim Iran!“ Das Land sei eine „Quelle potenzieller Gefahr und des Konflikts“. Dabei verwies er auch auf jüngste iranische Raketentests.
Zwar warnen die US-Geheimdienstchefs in ihrem Bericht ebenso wie Trump vor einer „Bedrohung von US-Interessen“ durch das iranische Raketenprogramm sowie Irans Interventionen in Ländern des Nahen Ostens, doch offenbart das Papier eine ganze Reihe deutlicher Differenzen zu Trump - nicht nur hinsichtlich des Iran, sondern auch etwa bei den Einschätzungen zu Nordkorea und zur Terrormiliz Islamischer Staat, die weiterhin als große Gefahr bezeichnet wird.
„Das Kalifat ist bald zerstört“
Trump erklärte nun dazu, das einst von den islamistischen Extremisten in Teilen Syriens und des Irak ausgerufene „Kalifat“ werde „bald zerstört sein“. Ende des Vorjahres hatte er sogar verkündet, der Kampf gegen den IS sei bereits „gewonnen“. Dies war auch seine Begründung, warum er den vollständigen Abzug der rund 2000 US-Soldaten aus Syrien anordnete, was nicht nur in den USA für heftige Kritik sorgte.
Zu Nordkorea heißt es in dem vom Nationalen Geheimdienstdirektor Dan Coats erstellten Bericht, es sei „sehr unwahrscheinlich“, dass das Land - wie von Trump erhofft - auf „alle seine Nuklearwaffen und Produktionskapazitäten“ verzichtet. Machthaber Kim Jong Un sehe die Atomwaffen weiterhin als „entscheidend für das Überleben seines Regimes“.
„Beste Beziehungen“ zu Nordkorea
Trump hielt dem entgegen, die Beziehungen der USA zu Nordkorea seien „die besten, die es je gegeben hat“. Es gebe eine „ordentliche Chance auf Denuklearisierung“. Der US-Präsident fasst für Ende Februar ein zweites Treffen mit Kim ins Auge.
Bei ihrem ersten Gipfel im vergangenen Juni in Singapur hatte Kim die komplette nukleare Abrüstung zugesagt, jedoch keinerlei Angaben zur konkreten Umsetzung gemacht.
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