Fr, 18. Jänner 2019

Paukenschlag bei FPÖ

13.12.2018 09:57

Germ wird neuer Vizebürgermeister

Der Paukenschlag in der Klagenfurter FPÖ ist perfekt: Der ehemalige Bürgermeister und heutige Vizebürgermeister Christian Scheider wird von seiner eigenen Partei in die zweite Reihe gesetzt. Nach einem langen internen Machtkampf muss er Wolfgang Germ Platz machen, den er vor neun Jahren in die Politik geholt hatte. Germ übernimmt das Amt des Vizebürgermeisters und ist designierter Bürgermeisterkandidat der FPÖ bei den Gemeinderatswahlen in zwei Jahren.

„Wir haben uns geeinigt“, heißt es heute, Donnerstag, in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz der Klagenfurter FPÖ. Wolfgang Germ steht an der Spitze. Christian Scheider kandidiert auf dem zweiten Platz: „Ich bin seit 1997 im Gemeinderat und habe immer Leidenschaft für die Stadt gehabt.“ Dass Germ auch gleich das Vizebürgermeisteramt von Scheider übernimmt, argumentiert er so: „Wenn man die Spitzenkandidatur bekommt, ist es naheliegend, dass man auch gleich die höhere Funktion ausübt.“ Bereits in der Mittwoch-Ausgabe hatte die „Kärntner Krone“ darüber berichtet, dass sich eine Personalrochade bei den Klagenfurter Freiheitlichen abzeichnen würde. Tatsächlich kam noch am selben Tag der Parteivorstand zusammen und beschloss überraschend schnell den Ämtertausch zwischen Christian Scheider und Wolfgang Germ. Es ist der Höhepunkt eines jahreslangen Machtkampfes.

Scheider nimmt seinen Rückzug in die zweite Reihe - nach außen hin - gelassen: „Ich bin jetzt 55, ich weiss, dass man damit kein Signal an die Jugend ist. Als ich Bürgermeister geworden bin, war ich ja noch in einem anderen Alter. Ausserdem bin ich jetzt Vater einer zwei Jahre alten Tochter, der ich auch die Zeit widmen möchte.“

Wohl auch deshalb hat er das Angebot ausgeschlagen, bei der EU-Wahl für die FPÖ an aussichtsreicher Stelle zu kandidieren. Scheider soll - aus heutiger Sicht - bei der Gemeinderatswahl 2021 an zweiter Stelle hinter Germ kandidieren.

Dass er mit einer eigenen Liste antreten könnte, wie schon einst sein damaliger Vize Albert Gunzer, schließt er zumindest am Donnerstag aus: „Das war nie ein Thema.“ Ähnliche Wortmeldungen hatte man allerdings einst auch von Albert Gunzer gehört - und es kam doch anders.

Germ ist damit der alleinige Frontmann bei den Klagenfurter Freiheitlichen. Bisher hatte er ja mit Scheider stets die Aufgaben und Auftritte geteilt. Germ sieht die Entscheidung nunmehr als notwendigen Schritt: „Es ist wie bei der Feuerwehr - wenn es zwei Einsatzleiter gibt, da passieren Fehler. Dieses Vakuum haben wir jetzt entzogen.“

Über seine Ziele bei der Wahl hält sich Germ noch bedeckt - wohl auch, da Bürgermeisterin Mathiaschitz in den Umfragen derzeit klar vorne liegt. Germ: „Wir werden jetzt einmal für die Stadt weiterarbeiten, den Rest entscheidet dann ohnedies der Bürger bei der Wahl.“

Chronologie des blauen Machtkampfs

Seit 2014 tobte in der Klagenfurter FPÖ bereits der Streit um die Führungsposition. Im Interview mit der „Krone“ (1. Oktober 2014) hatte der damalige Vizebürgermeister Albert Gunzer angekündigt, dass er selbst Bürgermeisterkandidat werden möchte und er mit einer eigenen Liste (Bürgerallianz) werde. Es folgte ein monatelanger Streit und schließlich der Rauswurf von Gunzer aus seinen Ämtern. Letztlich zahlte sich für ihn der Trouble nicht aus. Mehr als ein Mandat im Gemeinderat schaute für die Bürgerallianz nicht heraus. Gunzer verließ daraufhin das politische Parkett.

Scheider verlor unterdessen das Bürgermeisteramt an Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) - wohl auch aufgrund der Turbulenzen in der eigenen Partei, die sich bereits in drei Splittergruppen aufgeteilt hatte.

Beruhigt hatte sich die Lage auch später nicht: Scheiders Stellvertreter, Wolfgang Germ, wurden immer wieder Ambitionen nachgesagt, dass er der blaue Frontmann werden möchte. Tatsächlich hatte ihm Scheider im Jänner 2016 die Obmannschaft in der Stadtpartei überlassen. Damals noch mit der Begründung: Man wolle die Partei- und Regierungsarbeit besser aufteilen.

Am 30. Dezember 2016 kündigte jedoch Germ in der „Krone“ an, dass er durchaus größere Pläne verfolgt: „Ich möchte mich als neuer Bürgermeisterkandidat aufstellen“. Wieder kam es zu internen Turbulenzen. Scheider und Germ traten ab dem Zeitpunkt nur noch gemeinsam bei Pressekonferenzen auf. Nach dem Motto: Keiner will dem anderen die Bühne überlassen. Am Donnerstag wurde schließlich bekannt, dass sich Germ im internen Machtkampf durchgesetzt hat.

Christian Rosenzopf
Christian Rosenzopf

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