Spitäler-Holding:

Aufsichtsrat entscheidet über „Protokoll-Affäre“

11.12.2018 05:00

Wird die „Protokollaffäre“, so die Diktion von SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder, in der landeseigenen Gesundheitsholding bzw. Gespag, tatsächlich folgenlos bleiben? Über Jahre sind ja - wie berichtet - zwei Protokoll-Versionen über die (wöchentlichen) Vorstandssitzungen angefertigt worden, eine lange und eine kurze ohne personelle Internas. Für Aufsichtsrat und Landesrechnungshof gab’s bis zur Enthüllung nur die Kurzversionen.

Dem Schreiber oder der Schreiberin eines kenntnisreichen anonymen Briefs über diese Kurz- und Langversionen von Vorstandsprotokollen (wir berichteten) grollt Landesfinanzdirektorin Christiane Frauscher jedenfalls: „Es ist inakzeptabel, dass Inhalte über Diskussionen im Aufsichtsrat nach außen getragen werden. Diese Vorgangsweise schadet dem Unternehmen.“

Aufsichtsrat berät am Donnerstag
„Geprügelt“ wird also wieder einmal der Bote. Mit der Frage, ob nicht der eigentliche Schaden für das Unternehmen in den bisherigen, vom neuen Vorstand Harald Schöffl (intern) aufgedeckten Protokoll-Gebräuchen selbst liegen könnte, wird sich der Aufsichtsrat der Gesundheitsholding am Donnerstag beschäftigen.

Keine rechtlichen Pflichten verletzt?
Da sagen ja derzeit Aufsichtsratschef Franz Mittendorfer und der betroffene Vorstand Karl Lehner übereinstimmend, dass durch die um personelle Dinge verkürzte Berichterstattung des bisherigen Vorstands keine Informationspflichten über wichtige Dinge und keine Zustimmungspflichten verletzt worden seien.

Sorge um eine spezielle Außenwirkung
Aber manchmal geht es nicht nur um juristisch Belangbares, sondern auch um „Schönheitspreise“ und am Ende vielleicht um Spesenabrechnungen. Und, da hat Frauscher Recht, um die Außenwirkung, hier allerdings eine ganz spezielle: Wird der von der Landespolitik so sehr ersehnte Spitäler-Großmanager Franz Harnoncourt tatsächlich von den deutschen Maltesern an die Spitze der Gesundheitsholdings des Landes Oberösterreich wechseln, wenn er dabei zwei Vorstände übernehmen muss, die einen persönlichen Konflikt zu haben scheinen? Wo der Eine ein Gutachten über die Protokollführung des Anderen in Auftrag gibt, die ihm, wenn auch mit Recht, zweifelhaft vorkommt?

Entscheidung noch vor Weihnachten geplant
Schwierige und dringliche Fragen. Denn eigentlich solle noch vor Weihnachten die Entscheidung über die Besetzung der drei Holdingvorstände fallen. Mit Harnoncourt als mächtigem Oberchef auch über das Kepler Uniklinikum.