Preuner: „War klar“

Feuerwehrautos-Affäre: Ermittlungen eingestellt!

Harald Preuner (r.), damals noch Stadt-Vize Salzburgs, beim Handshake mit einem bosnischen Amtskollegen

(Bild: Stadt Salzburg)

Strafrechtlich hat es keine Relevanz, dass die Stadt ihre alten Fahrzeuge an ärmere kroatische und bosnische Gemeinden verschenkt hat. Das bestätigt die Salzburger Staatsanwaltschaft und stellt die Ermittlungen gegen Bürgermeister und Beamten ein. Damit ist die von vielen als „lächerlich“ bezeichnete Affäre Geschichte.

Zwei anonyme Anzeigen brachten die Ermittlungen in Gange. Es ging um zehn Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr und des Wirtschaftshofes, die die Stadt zwischen 2014 und 2017 kroatischen, bosnischen und griechischen Gemeinden zum Geschenk machte. Dort waren sie einsatzbereit, hier bekamen sie nicht mal mehr ein Pickerl.

Keine Untreue, kein Amtsmissbrauch

Mit ein Grund, warum die Ermittlungen letztlich eingestellt wurden, so Staatsanwaltschafts-Sprecher Marcus Neher: „Der Wert der Fahrzeuge ist niedriger als der Preis, sie wieder betriebsbereit zu machen und auch niedriger als die Kosten einer sachgerechten Entsorgung.“ Damit ist es keine Untreue. Und auch kein Amtsmissbrauch: „Weil der nunmehrige Bürgermeister damals in seiner Funktion zu solchen Geschäften ermächtigt war.“

Bürgermeister ist erleichtert

Auch Kontrollamtsdirektor Max Tischler kann aufatmen. Stadtchef Harald Preuner (VP): „Für mich war das klar. Vor allem freut es mich für die Beamten.“