14.11.2018 13:07 |

Kontrolle hat versagt

Strache: FP-Clip „seicht, überspitzt, unnotwendig“

Klare Worte hat es am Mittwoch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) zu einem von den Freiheitlichen am Dienstag in sozialen Medien publizierten Clip über die neue E-Card, der rassistische Klischees bedient, gegeben. „Ich habe keine Freude mit dem Video gehabt“, erklärte der FPÖ-Chef, während Kurz und einige ÖVP-Minister das Filmchen als „inakzeptabel“ bezeichneten. Bereits zuvor hatte sich Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) klar vom Video distanziert.

Strache erklärte nach dem Ministerrat, dass das Video nicht ausdrücklich gewünscht gewesen sei und bei FPÖ-TV das Controlling versagt habe. Die Spots sollen künftig einem Qualitätsmanagement unterzogen werden, kündigte er an. Strache bezeichnete das Video, das inzwischen vom Netz genommen wurde, als „seicht, überspitzt, provokativ, unnotwendig“, außerdem lenke es von den „sachlichen Problemen“ ab. Ziel sei nämlich, den Missbrauch mit der E-Card abzustellen. Vor allem würde dieser Missbrauch von Ausländern und Personen mit Migrationshintergrund begangen: „Dieser Kern des Problems sollte repariert werden.“

Auch Hofer lehnt E-Card-Video ab
Ähnlich hatte sich zuvor bereits Hofer geäußert. Er habe am späten Dienstagnachmittag davon erfahren und seinen Beitrag dazu geleistet, dass es so schnell wie möglich gelöscht wurde: „Wer mich kennt, weiß, dass ich mit solchen Aktionen keine Freude habe.“

Filmchen sorgte für Wirbel im Web
In dem Video wird der Missbrauch der E-Card von einer einen Fes tragenden Figur namens Ali veranschaulicht. Nachdem das Filmchen für Wirbel im Web gesorgt hatte und die Freiheitlichen sich den Vorwurf gefallen lassen mussten, man bediene rassistische Klischees, räumte die FPÖ am Dienstagabend „Fehler“ ein. Generalsekretär Christian Hafenecker (Bild unten) erklärte, dass der Clip nur „durch ein Kommunikationsproblem online gegangen“ sei. Er wurde von den FPÖ-Seiten entfernt.

„Auch bei anderen Parteien passieren Fehler“
Dass es immer wieder die FPÖ sei, die mit derartigen Aktionen auffalle - und dies ausgerechnet am Tag des Gipfels gegen Hass im Netz -, ließ Hofer nicht gelten und meinte: „Auch bei anderen Parteien passieren Fehler“. Er verwies auf die SPÖ und die Causa Tal Silberstein. Angesprochen auf eine Aussage von Hafenecker, wonach vor allem Ausländer die E-Card missbrauchen würden, erklärte Hofer, dass es Missbrauch gebe.

Clip für Kurz und türkise Minister „inakzeptabel“
„Ich halte es für wichtig, dass es (das Video) vom Netz genommen wurde“, betonte Kanzler Kurz. Strache kenne seine Sichtweise und diese habe er ihm auch im Vieraugengespräch dargelegt, so der ÖVP-Chef, der wie Justizminister Josef Moser (ÖVP) den Clip als „inakzeptabel“ bewertete. „Ich lehne solche Themen massiv ab“, betonte auch ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger.

NEOS orten Verhetzung
Die NEOS wenden sich wegen des Verdachts der Verhetzung (§ 283 Strafgesetzbuch) an die Staatsanwaltschaft Wien, die Liste Pilz fordert in einer Anfrage an Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) Auskunft über ihre Involvierung in das Video.

Kritik am FPÖ-Video kam auch von der NGO SOS Mitmensch: „Das von der FPÖ in Umlauf gebrachte Hetzvideo zur E-Card, das unter Beteiligung von Sozialministerin Hartinger-Klein entstanden ist, führt den Regierungsgipfel gegen Hass im Netz vollkommen ad absurdum", hieß es am Dienstag in einer Aussendung.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen