13.11.2018 18:45 |

„Fehler passiert“

Wirbel um Web-Video der FPÖ über E-Card-Missbrauch

Wirbel herrscht derzeit im Internet rund um ein am Dienstag von den Freiheitlichen via Facebook publiziertes Video. Darin wird der Missbrauch der E-Card von einer einen Fes tragenden Figur namens Ali veranschaulicht. Der Vorwurf der Kritiker: Es würden rassistische Klischees bedient. Am Abend räumte die FPÖ dann „Fehler“ ein. Generalsekretär Christian Hafenecker erklärte, dass der Clip nur „durch ein Kommunikationsproblem online gegangen“ sei. Er wurde von den FPÖ-Seiten entfernt.

Besagter Ali will sich in dem Film mit der E-Card seines Cousins Mustafa „die Zähne auf Vordermann bringen lassen“, wie es heißt. Er scheitert aber, weil die E-Card künftig mit Foto ausgestattet ist. „Pech gehabt, Ali. Es heißt nun: Sozialmissbrauch, ade“, lautet der Kommentar der FPÖ in dem Video.

„Manchmal passieren halt Fehler"
Am Abend nahm die FPÖ das viel kritisierte Video offline. Nachdem es zuvor bereits von der FPÖ-Facebookseite entfernt worden war, verschwand es später auch vom YouTube-Channel. FPÖ-Generalsekretär Hafenecker erklärte: Das Video sei „durch ein Kommunikationsproblem online gegangen, ohne dass ich es vorher gesehen habe. Ich hätte das so nicht online gestellt.“ Nachdem er von dem Kurzfilm Kenntnis erlangt habe, sei der Clip wieder vom Netz genommen worden, da er der Meinung sei, „dass man es anders hätte dastellen können“. „Wo viele Leute werken, passieren halt manchmal Fehler“, so der Generalsekretär.

Parlamentarische Anfrage als Folge
Von der politischen Konkurrenz gab es heftige Kritik im Netz. Eine parlamentarische Anfrage sowie eine Sachverhaltsdarstellung der Opposition sind die Folge. Die NEOS wenden sich wegen des Verdachts der Verhetzung an die Staatsanwaltschaft Wien. Es bestehe der Verdacht, dass „eine nach den Kriterien der Abstammung bzw. regionalen oder ethnischen Herkunft sowie Religion definierte Gruppe von Personen in einer Weise beschimpft wurde, die geeignet ist, diese Gruppe in der öffentlichen Meinung verächtlich zu machen oder herabzusetzen“, heißt es.

Liste-Pilz-Sozialsprecherin Daniela Holzinger wiederum wendet sich in einer parlamentarischen Anfrage an Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ), die in dem besagten Video-Spot interviewt wird. Holzinger will von der Ressortchefin unter anderem wissen, ob sie bei Abgabe ihres Statements an FPÖ-TV gewusst habe, in welchem Kontext es verwendet werden soll. „Haben Sie das Skript des Videos gekannt?“, so die Frage der Abgeordneten.

Kritik am FPÖ-Video kam auch von der NGO SOS Mitmensch: „Das von der FPÖ in Umlauf gebrachte Hetzvideo zur E-Card, das unter Beteiligung von Sozialministerin Hartinger-Klein entstanden ist, führt den Regierungsgipfel gegen Hass im Netz vollkommen ad absurdum.“

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