„Schwer zu erkennen“
NATO-Chef warnt vor neuer russischer Superrakete
Die NATO hat eine deutliche Warnung vor der neuen russischen Superrakete vom Typ SSC-8 (siehe Video oben) ausgesprochen. „Diese Marschflugkörper sind mobil. Sie sind schwer zu erkennen. Sie können atomar bewaffnet werden“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Diese Rakete könnte sogar die deutsche Hauptstadt Berlin erreichen. Russland stelle laut Stoltenberg mit dem Waffensystem den wichtigen INF-Abrüstungsvertrag infrage und senke die Schwelle für einen Atomkonflikt.
Stoltenberg unterstützte mit seinen Äußerungen indirekt US-Präsident Donald Trump, der jüngst angekündigt hatte, das INF-Abkommen wegen des russischen SSC-8-Systems aufzukündigen. Die USA hätten ihre Vorbehalte in der Vergangenheit bereits mehr als 30-mal formell bei den Russen vorgetragen, sagte der Norweger. Erstmals sei dies bereits in der Amtszeit von Trumps Vorgänger Barack Obama geschehen.
Verienbarung verbietet Besitz atomar bewaffneter Marschflugkörper
Die INF-Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987 verbietet beiden Parteien den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.
Russland; Rakete hat Reichweite von unter 500 Kilometern
Russland bestreitet, vertragsbrüchig geworden zu sein. Das von den USA kritisierte Marschflugkörper-System mit dem NATO-Namen SSC-8 (Russisch: 9M729) hat demnach nur eine Reichweite von unter 500 Kilometern.
Deutschland und etliche andere europäische NATO-Partner der USA sehen die Ankündigungen Trumps trotz der mutmaßlichen Verstöße Russland äußerst kritisch. Noch im Sommer hatten sich die Alliierten darauf verständigt, weiter „uneingeschränkt“ für den Erhalt des „wegweisenden Rüstungskontrollvertrags“ eintreten zu wollen. Der mutmaßliche Vertragsbruch durch Russland sollte durch Dialog aufgearbeitet und beendet werden.
Trump droht Russland und China mit Aufrüstung
Erst Ende Oktober drohte Trump mit einer Aufstockung des amerikanischen Atomwaffenarsenals. Trump sagte, diese Drohung gelte Russland und China und „jedem sonst, der dieses Spiel spielen will“. Er betonte zugleich, sollten die anderen Staaten „zur Vernunft kommen“, sei er auch wieder zur Abrüstung bereit.
Stoltenberg machte deutlich, dass die Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA seiner Einschätzung nach nicht zu einer neuen atomaren Aufrüstung in Europa führen wird. „Die NATO hat nicht die Absicht, neue Atomraketen in Europa zu stationieren“, sagte er.
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