Sa, 19. Jänner 2019

Verfahren drohen

07.11.2018 13:20

Steiermark geht jetzt schärfer gegen Airbnb vor

Der Online-Buchungsplattform Airbnb und ähnlichen Anbietern droht in der Steiermark Ungemach: Im Jänner wurden strengere Meldeverpflichtung eingeführt, auf diese wird aber vielfach gepfiffen. Nun wurden mit dem Verfassungsdienst verfahrensrechtliche Schritte eingeleitet.

Eine Erhebung der Gemeinden (sie sind die Abgabenbehörden erster Instanz) hat ergeben, dass den Meldeverpflichtungen nach dem Nächtigungs- und Ferienwohnungsabgabegesetz nicht nachgekommen wird. Der erste Schritt ist nun die sogenannte Aufforderung zur Rechtfertigung zur Wahrung des Parteiengehörs.

Die Zuständigkeit für diese Verfahren liegt bei den Bezirksverwaltungsbehörden. Es werden derzeit von der Abteilung Finanzen alle dazu erforderlichen Unterlagen aufbereitet, um eine einheitliche Vorgehensweise zu gewährleisten, heißt es aus dem Büro von Landesrat Anton Lang. 

Strafen bis zu 20.000 Euro
Die steirische Gesetzesnovelle sieht vor, dass bei derartigen Verwaltungsverfahren Strafen von bis zu 20.000 Euro pro Unterkunft verhängt werden können. Betroffen von den rechtlichen Schritten sind vorerst nur die Plattformen. Sobald diese die angebotenen Unterkünfte samt Buchungen nennen, sollen laut der Finanzabteilung auch die Vermieter überprüft werden. Sie müssen für die Einkünfte Abgaben bezahlen.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Steiermark
Aktuelle Schlagzeilen
Frimmel herausragend
Nächste WM-Pleite: 22:24 gegen Argentinien!
Sport-Mix
0:0 im San Siro
Rapid-Gegner Inter blamiert sich gegen Sassuolo!
Fußball International
Chelsea enttäuscht
0:2! Blasse Blues verlieren Derby gegen Arsenal!
Fußball International
0:2 bei Bournemouth
West-Ham-Coach: „Arnautovic mit dem Kopf woanders“
Fußball International
1:0 in Leipzig
Super-Bürki rettet Dortmunds Sieg gegen Leipzig!
Fußball International
„Fantastisch gespielt“
2:1! Hasenhüttl haucht Southampton neues Leben ein
Fußball International
Neymar zauberte
9:0! Verheerende Pariser Rache an Guingamp
Fußball International
Späte Tore
Real holt verdienten 2:0-Heimsieg gegen Sevilla!
Fußball International
Siegel stürzt in Polen
Sensationelle ÖSV-Adler schrammen am Sieg vorbei!
Wintersport
Deutsche Bundesliga
Drama in Stuttgart, Hütters „Büffelherde“ stark
Fußball International
Auch Walli schafft es
Super-Sprint bringt Alexandra Toth zur EM!
Sport-Mix
Steiermark Wetter
-5° / -0°
bedeckt
-7° / 0°
bedeckt
-3° / -0°
bedeckt
-7° / -1°
bedeckt
-11° / -3°
bedeckt

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.