So, 18. November 2018

Putin war zu Gast

01.11.2018 10:25

Hochzeit der Außenministerin erregt noch immer

Der steirische Nationalratsabgeordnete Jörg Leichtfried (SPÖ) stellte Außenministerin Karin Kneissl 22 Fragen zu ihrer Hochzeit, bei der auch Wladimir Putin zu Gast war - und bekam eine „Leck-mich-am-Arsch-Antwort“.

Sie ist nicht nur der Hauptperson selbst, Außenministerin Karin Kneissl, unvergesslich: ihre südsteirische Hochzeit nebst Knicks vor Russlands Staatschef Wladimir Putin. Die Sicherheitskosten - 422.000 Euro für Polizei und Bundesheer, dazu Einsätze von zehn Flugzeugen und sieben Hubschraubern - haben die Öffentlichkeit geraume Zeit beschäftigt.

Und da waren auch noch 22 Fragen, die der steirische SP-Vizeklubchef im Parlament, Jörg Leichtfried, der Ministerin gestellt hat. Tenor: Eine unzulässige Vermischung privater und öffentlicher Interessen, Frau Kneissl möge darüber Auskunft geben

„Demokratiepolitisch höchst bedenklich“
Jetzt ist die Antwort der Ministerin da, und der Steirer hat einen dicken Hals. Lediglich 15 dürre Zeilen auf einer A4-Seite. „Eine Frechheit, ein Skandal, eine Verhöhnung des Parlaments, eine Leck-mich-am-Arsch-Anwort“, ärgert sich Leichtfried. Die Causa Kneissl sei kein Einzelfall, auch andere Bundesminister seien nicht gerade auskunftsfreudig. „Demokratiepolitisch höchst bedenklich - da wird versucht, parlamentarische Kontrolle zu negieren“, ortet der ehemalige Verkehrsminister.

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