Nach Kostenexplosion

Bei Patscherkofel-Dilemma die Verantwortung klären

11.06.2018 13:33

Die Patscherkofelbahn-Mehrkosten bleiben für Innsbrucks neuen Bürgermeister Georg Willi (Grüne) die Causa Prima. „Ich hoffe, dass das Ende der Fahnenstange erreicht ist“, sagte er am Montag bei einer Pressekonferenz. Derzeit liegt man zumindest elf Millionen Euro über Plan, nämlich bei rund 66 Millionen Euro. Zudem will der Bürgermeister klären, wo die Verantwortung liegt: Bei der Geschäftsführung oder bei der Politik.

„Am Ende wird die Frage stehen: Haben die Geschäftsführer, die verantwortlich sind für den Bau der Bahn, das aus ihrer Position heraus so beauftragt und gesagt: Wir ziehen das durch, weil wir wollen die Bahn am 22. Dezember 2017 eröffnen? Oder war das eher nur der Wunsch der Politik“, erklärte der Bürgermeister. Wenn letzteres zutreffe, sei die Frage zu klären: „Wer ist die Politik: War es die Eigentümervertreterin, der Stadtsenat oder der Gemeinderat“. Man müsse herausfinden, woher der Druck kam - eher aus der Geschäftsführer-Ecke oder der politischen Ecke, oder war es ein Zusammenspiel?

Konsequenzen für Oppitz-Plörer?
Sollte die Verantwortlichkeit im politischen Bereich liegen, müsse zudem aufgeklärt werden, ob ohne entsprechende Rückkoppelung mit dem Gemeinderat agiert worden sei. Auf die Frage, ob in diesem Fall etwa die damalige Bürgermeisterin und jetzige Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (für Innsbruck) persönliche Konsequenzen ziehen müsse, antwortete Willi ausweichend: „Es wird den Tag geben, wo man die Verantwortlichkeiten benennt.“ Nun vertraue er jedenfalls auf die städtische Kontrollabteilung, die von ihm mit einer Sonderprüfung beauftragt worden war.

Debatte schon am Donnerstag
Die Frage, wie es zu den Mehrkosten kam, soll jedenfalls auch schon bei der am Donnerstag stattfindenden Gemeinderatssitzung beleuchtet werden. Zu dieser Sitzung habe er auch die beiden Geschäftsführer der Betreibergesellschaft geladen. Nach einer sorgfältigen Überprüfung der Rechnungen, werden die Mehrkosten jedenfalls zu bezahlen sein, machte sich das Stadtoberhaupt keine Illusionen. Deshalb hoffe er auch auf die „Vernunft“ des Gemeinderats in dem Sinne, dass dieser am Donnerstag mehrheitlich dem Mehrkostenrahmenbeschluss zustimme.

Willi lässt sich Debakel nicht umhängen
Sollte dies nicht passieren, hätte der Gemeinderat die „negativen Folgen “ zu verantworten. „Das lasse ich mir dann nicht umhängen. Ich habe alles getan, um einen koalitionären Konsens herzustellen“, appellierte Willi an die Mandatare der Stadtkoalition aus Grünen, Für Innsbruck, SPÖ und ÖVP. Neben einem Nachtragskredit von elf Millionen Euro geht es übrigens auch darum, ein früheres Gesellschafterdarlehen in einen Investitionskostenzuschuss umzuwandeln. Dafür seien 6,6 Millionen Euro nötig, hieß es.