SPÖ rügt Evaluierung:

Sorge um schlechtere Kindergarten-Öffnungszeiten

Die Kinderbetreuungsangebote in Vorarlberg werden sukzessive ausgebaut.

(Bild: Markus Wenzel)

Mittels Fragebogen erforscht das Land Oberösterreich bei seinen Gemeinden nun die Auswirkungen der neuen Kostenpflicht für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten. Eine Frage nach den Änderungen bei den Öffnungszeiten fehlt. Diese Lücke gibt dem SPÖ-Klub zu denken, er befürchtet weitere Verschlechterungen. SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner wird das auch in der nächsten Landtagssitzung hinterfragen.

„Es wird nur ein Teil der Auswirkungen des kinderbetreuungsfeindlichen Gesetzes abgefragt“, stellt SPÖ-Familiensprecherin Landtagsabgeordnete Petra Müllner fest: Jener Teil, wo absehbar sei, dass die Auswirkungen stark negativ sind - nämlich die Öffnungszeiten - würde bewusst ausgeklammert.

Förderungen für Randzeiten gestrichen
Umso berechtigter empfindet Müllner ihren Hinweis, dass die zuständige Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP)   bei dieser Kinderbetreuungs-Evaluierung nicht die Augen vor den Öffnungszeiten verschließen dürfe. Warum? „Weil zeitgleich mit der Einführung der Zusatzkosten für Familien auch die Förderung für Randzeiten und kleinere Gruppen vom Land komplett gestrichen wurde. Das hat natürlich Auswirkungen auf die Gemeinden und Kindergarten-Betreiber. Die will Haberlander aber offenbar ausklammern“, meint Müllner.

Konter aus Haberlanders Regierungsbüro
In Haberlanders Büro sieht man das anders: „Wir fragen nicht danach, weil sich die Öffnungszeiten während eines Kindergartenjahres laut Gesetz maximal um  fünf Stunden ändern dürfen“, sagt Referent  Johannes Weindl. Es dürfe also keine „massiven“ Veränderungen geben.  Außerdem gebe es im Fragebogen ein Feld für „Was sie uns sonst noch mitteilen möchten“. Und es werde auch nach Alternativangeboten für weggefallene Gruppen gefragt.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung