Mo, 17. Dezember 2018

Vorwurf zurückgewiesen

04.06.2018 17:23

Pilz: „Gehalt wurde nicht aus Spenden finanziert“

Listengründer Peter Pilz hat am Montag auf seiner Homepage eine persönliche Erklärung zum aktuellen Chaos in seiner Partei und den neuesten Vorwürfen gegen ihn abgegeben. Die Behauptung, „auch nur ein Euro meines Gehalts“ sei aus Spenden finanziert worden, sei „unwahr“, so der 64-Jährige.

Zu Beginn der „persönlichen Erklärung“ zeigt er sich reuig. „Ich weiß, wir haben viele Fehler gemacht und damit Hoffnungen enttäuscht. Dafür übernehme ich die Verantwortung und entschuldige mich bei allen“, so der Parteichef.

„Sind verpflichtet, mit Geld sorgsam umzugehen“
Pilz erklärt, man sei die einzige Liste gewesen, „die ihre Kandidatur während des Wahlkampf ausschließlich aus Spenden finanziert“ habe. Daher sei man „mehr als alle anderen verpflichtet, mit diesem Geld sorgsam umzugehen“.

Der Ex-Grüne behauptet, nach dem Verfahren wegen sexueller Belästigung werde nun ein zweiter Versuch gestartet, seine Rückkehr in den Nationalrat zu verhindern. „Das Ziel ist diesmal meine persönliche Glaubwürdigkeit in meinem Einsatz gegen Machtmissbrauch und Korruption.“

Parteiinfrastruktur als „Einmannbetrieb“ aufgebaut
Nach der Nichtannahme seines Nationalratsmandats habe er ab Dezember zuerst gemeinsam mit einer Mitarbeiterin und anschließend als „Einmannbetrieb“ die Infrastruktur der neuen Partei aufgebaut.

„Dafür erhielt ich seit dieser Zeit ein Gehalt in der Höhe eines Nationalratsabgeordneten.“ Deshalb sei er seit 9. November 2017 als Dienstnehmer der Partei bei der Wiener Gebietskrankenkasse gemeldet.

Alle Spenden für Wahlkampf ausgegeben
Weiters erklärt Pilz, dass seine Liste rund 310.000 Euro für den Wahlkampf ausgegeben habe. Da man nur 293.000 Euro an Spenden lukrieren konnte, mussten die restlichen 17.000 Euro später von der Parteienförderung bezahlt werden.

Damit widerlegt er zwar seine oben aufgestellte Behauptung, man habe den Wahlkampf nur durch Spendengelder finanziert, will aber beweisen, dass sein Gehalt nicht von Parteispenden bezahlt worden sein konnte. Wenn er aber seit seiner Anstellung bei der Partei bezahlt wurde, müsste sein Gehalt mit den Spenden vorfinanziert worden sein.

„Gründungsphasen sind turbulent“
Am Ende des Textes erhebt Pilz den Vorwurf, man wolle „das Entstehen einer starken Opposition verhindern“. Er gibt jedoch auch zu, dass man „selbst viele Fehler gemacht“ habe. „Gründungsphasen sind turbulent. Aber wir lernen aus unseren Fehlern und wollen diese Opposition (die die Regierung brauche, Anm.) sein“, gelobt er Besserung.

„Keine neuen Entwicklungen“ gibt es indes in der Frage, wer Peter Kolba im Nationalrat nachfolgen wird. Die Abgeordneten würden „im Laufe der Woche“ eine Klubsitzung abhalten, um die personellen Fragen zu besprechen, sagte ein Sprecher der Partei am Montag.

Thomas Zeitelberger
Thomas Zeitelberger

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