Sa, 20. Oktober 2018

Debatte im Landtag:

17.05.2018 09:09

AUVA nicht abschaffen, aber beim System einsparen

Dem Vorstoß von IV-Präsident Georg Kapsch, die AUVA zwar nicht abzuschaffen, aber Systemeinsparungen durchzuführen, schlossen sich am Donnerstag auch die Tiroler NEOS im Landtag an.

Im Tiroler Landtag präsentierte NEOS-Abgeordneter Andreas Leitgeb im Rahmen der Aktuellen Stunde  eine zukunftsfitte Reform der Unfallversicherung. Österreich braucht gerade jetzt ernsthafte Reformen abseits von Marketingschmähs und Angstmacherei. Die vagen und sich ständig ändernden Andeutungen der Regierung schüren die Verunsicherung in der Bevölkerung. Um denoptimalen Versicherungsschutz für alle zu sichern, müssen wir am System sparen - und nicht bei den Versicherten und ihrer Versorgung. NEOS zeigen daher auf, was eine zukunftsfitte Reform der Unfallversicherung braucht, von der alle profitieren. Unser Ziel sind günstigere Beiträge bei gleicher Qualität für die Versicherten.

Versicherungspflicht anstelle der Pflichtversicherung
Mit einer „Versicherungspflicht anstelle der Pflichtversicherung“ kann die Unfallversicherung auf ein zeitgemäßes Modell umgestellt werden. Unternehmen sollen in Zukunft - nach dem Vorbild der betrieblichen Mitarbeitervorsorge - dazu verpflichtet werden, eine Arbeitsunfall-Versicherung für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abzuschließen. Ein Bundesgesetz soll die Qualität und den Umfang der Leistungen definieren, die Versicherung vom Unternehmen auf dem freien Markt gewählt werden können. Wie bei der betrieblichen Mitarbeitervorsorge kann der Gesetzgeber sicherstellen, dass ein möglicher Rabatt für große Unternehmen auch automatisch für kleine gelten muss. Dieses Modell bietet die einmalige Chance, den Kompetenzen- und Finanzierungsdickicht in der Unfallversicherung zu lichten. Zudem werden die Lohnnebenkosten gesenkt und ein unmittelbarer Anreiz zur Prävention und Arbeitssicherheit geschaffen.

AUVA-Spiäler Ländern übertragen
Es ist ein zukunftsweisender Vorschlag, die Unfallkrankenhäuser der AUVA an die Länder zu übergeben. Spitalsversorgung ist Aufgabe der Länder. Tirol nimmt diese Aufgabe wahr. In manchen anderen Bundesländern nimmt die AUVA dem Land (zB Salzburg) einen Teil dieser Aufgabe ab - und die Tiroler Unternehmer bezahlen das mit ihren Beiträgen zur Unfallversicherung mit. „Allein schon dadurch könnten die Tiroler von einer echten Reform profitieren“, so LA Andreas Leitgeb. Die Querfinanzierung ist untragbar und nicht zeitgemäß.

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