Mi, 15. August 2018

Landtag

11.05.2018 18:08

Wahl-Sieger Haslauer bekommt die Koalition

Freitagvormittag, 11 Uhr im Chiemseehof. Pünktlich betritt Wilfried Haslauer mit seinen beiden Verhandlungspartnern Astrid Rössler (Grüne) und Sepp Schellhorn (Neos) das Büro. Kurz vor der vierten Runde der Koalitionsverhandlungen, bei denen die Themen Sicherheit, Pflege und Familie am Plan stehen, gibt es für die Öffentlichkeit eine Zwischenbilanz.

Und Haslauer ist sichtlich gut gelaunt: Denn in den bisherigen drei Verhandlungsrunden wurden bereits sechs der 14 zu verhandelnden Kapitel diskutiert.

Die Parteien seien sich dabei relativ einig gewesen: „Das sind alles sehr komplexe Themen, aber ich muss ehrlich sagen, dass wir in fast allen Punkten Übereinstimmung finden konnten“, berichtet Haslauer.

Verhandelt wurden bisher unter anderem die Themen Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft, Tourismus und Arbeit sowie Umweltschutz, Sicherheit, Kultur und Soziales.

Ähnlich positiv wie der Landeshauptmann sieht die bisherigen Ergebnisse auch Sepp Schellhorn, der für die Neos am Verhandlungstisch sitzt: „Es ist erfreulich auf Augenhöhe zu verhandeln - wir haben halt zeitweise einen anderen Zugang zu Themen, da muss man sich auch an uns gewöhnen.“ Teils habe dieser Zugang zu längeren Diskussionen geführt, wie beispielsweise auch die Idee der Neos - Tourismus, Wirtschaft und Landwirtschaft künftig „gemeinsam zu denken.“

Auch die Grünen sind positiv gestimmt, das neue Regierungsprogramm trage auch nach der Wahlschlappe wieder eine grüne Handschrift: „Wir sind auf einem guten Weg zu einem guten Programm für Salzburg. Umwelt und Nachhaltigkeit sollen sich weiter ziehen“, bekräftigt Astrid Rössler.

Komplett abgeschlossen wurde noch keines der diskutierten Kapitel - die Punkte mit Diskussionsbedarf sollen erst am Ende der Verhandlungen nochmals thematisiert werden.

Damit wolle man sich jetzt nicht zu lange aufhalten: Denn schon am 27. Mai sollen die Gespräche abgeschlossen sein, um das straffe Zeitfenster einhalten zu können.

Details über das neue Regierungsprogramm oder auch Personelles ließen sich die Chefverhandler noch nicht entlocken.

Eines steht aber bereits fest: Salzburg soll zum lehrfreundlichsten Bundesland in den nächsten fünf Jahren werden, der Breitbandausbau soll weiter vorangetrieben werden und auch ein Bundesmuseum für Fotografie soll nach Salzburg kommen.

Ab Montagvormittag verhandeln die drei Parteien die sehr brisanten Themen Raumordnung, Verkehr, Familie und Finanzen.

Verena Seebacher
Verena Seebacher

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