Sa, 18. August 2018

Thema U-Ausschuss:

06.05.2018 10:15

Tauziehen um stärkeres Kontrollrecht im Landtag

In Oberösterreich geht das Tauziehen um die Aufwertung des Aufklärungs-Mittels Untersuchungskommission des Landtags, vulgo „U-Ausschuss“, weiter - mit ungewissem Ausgang. Derweil sammeln oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Erfahrungen in zwei Untersuchungsausschüssen in Wien.

Im Nationalrat in Wien haben gerade gleich zwei U-Ausschüsse ihre Arbeit aufgenommen, nämlich der dritte Eurofighter-Untersuchungausschuss und der über die BVT-Geheimdienstaffäre. Letzteren haben SPÖ, Neos und Liste Pilz als Minderheitenrecht in Anspruch genommen - was in Oberösterreich unmöglich ist: Dort ist die Einsetzung einer Untersuchungskommission des Landtags  ein „Mehrheitsrecht“ und kein  Instrument der Regierungskontrolle durch die Opposition.

Nachdenkfrist für die Aufwertung läuft
Das Tauziehen darum, dass das anders werde, geht daher weiter, siehe Karikatur: Die Klubvorsitzendenden Herwig Mahr (FPÖ) und Helena Kirchmayr (ÖVP), beide am linken Ende de Taus, sind gegen solche, auch noch inhaltlich aufgewertete „Oppositions-Tribunale“; Christian Makor (SPÖ) und Gottfried Hirz (Grüne) am anderen Ende, wollen sie durchsetzen. Ein bisschen Nachdenkzeit ist bis zur nächsten Sitzung des Landtagsausschusses, der sich mit diesem Thema befasst, noch, sie ist  am 6. Juni.

Oberösterreicher sammeln Erfahrungen in Wien
Oberösterreichische Nationalräte können inzwischen U-Auschuss-Erfahrung in Wien sammeln. Dem Eurofighter dürfen sich Michael Hammer (ÖVP), Daniela Holzinger-Vogtenhuber (Liste Pilz) und Hermann Brückl (FPÖ) widmen. Und dem BVT-Skandal Johanna Jachs und Nikolaus Prinz (ÖVP), Sabine Schatz (SPÖ), sowie Sussanne Fürst und Philipp Schrangl (beide FPÖ). Die dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller fungiert in beiden U-Ausschüssen als Vorsitzender-Stellvertreterin.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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