Mi, 22. August 2018

Von ÖVP ausgebremst

03.05.2018 10:57

Salzburger FPÖ: „Wählerwille nicht ernst genommen“

Die Salzburger FPÖ hat sich am Donnerstag enttäuscht über die Entscheidung der ÖVP vom Vortag gezeigt, nach der Landtagswahl vom 22. April nun mit den Grünen und den NEOS über eine Koalition zu verhandeln. „Die FPÖ wäre bereit gewesen, ein verlässlicher und starker Partner für eine konstruktive und vor allem gemeinsame Politik für Salzburg zu sein“, sagte Landesparteiobfrau Marlene Svazek. „Der Wählerwille wird mit der Neuauflage unter NEOS-Beteiligung leider nicht ernst genommen.“

ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer lasse sich auf ein Wagnis ein und stoße dabei auch die Mehrheit der eigenen Wähler und seiner Volkspartei vor den Kopf. „Auch aus der ÖVP heraus war die Stimme für eine schwarz-blaue Reformregierung in Salzburg durchaus laut zu hören. Von ÖVP-Granden, die die Grünen partout nicht mehr in der Regierung haben wollten, hätte ich mir mehr Rückgrat bei der Entscheidung im ÖVP-Vorstand erwartet“, so Svazek.

Die nächsten fünf Jahre würden in dieser Konstellation „von Stillstand und Querschüssen gegen die Bundesregierung“ geprägt sein. Die FPÖ Salzburg habe vor dieser Koalition immer gewarnt, so die Landesparteiobfrau. Sie kündigte eine konstruktive Oppositionspolitik in den kommenden Jahren an. „Wir wurden gewählt, um Verantwortung zu übernehmen, und werden daher der Landesregierung vom ersten Tag an auf die Finger schauen und verlässlich für Salzburg arbeiten.“

Zehn Tage nach der Landtagswahl hatte die ÖVP am Mittwochabend im Parteipräsidium einstimmig Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den NEOS beschlossen. Die Verhandlungen sollen am Donnerstagnachmittag starten und bis Ende Mai abgeschlossen sein. Das neu gewählte Landesparlament muss spätestens am 13. Juni seine erste Sitzung abhalten und die Regierung und den Landeshauptmann wählen. Als Koalitionsalternative für die ÖVP hätte sich eine Zusammenarbeit mit der SPÖ oder der FPÖ angeboten.

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