Mi, 14. November 2018

Aus für Iran-Abkommen?

26.04.2018 06:47

Macron: „Trump wird diese Vereinbarung loswerden“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich zum Abschluss seines USA-Besuchs äußerst pessimistisch zur Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran gezeigt. Zwar wisse er nicht genau, was US-Präsident Donald Trump diesbezüglich entscheiden werde, er rechne aber mit einer Aufkündigung der Vereinbarung durch Trump, sagte Macron am Mittwoch in Washington.

Er glaube, dass Trump „diese Vereinbarung aus innenpolitischen Gründen eigenständig loswerden wird“, sagte Macron. Er sei nicht „eingeweiht“, höre aber zu, was Trump sage. „Und es erscheint mir so, dass er nicht besonders erpicht darauf ist, es zu verteidigen“, sagte Macron.

Entscheidung am 12. Maifällig
Trump droht mit der Aufkündigung des Atomabkommens, sollte die Besorgnis über das iranische Raketenprogramm und die Rolle des Landes in regionalen Konflikten nicht stärker thematisiert werden. Er muss bis zum 12. Mai aufgrund der Vorgaben eines US-Gesetzes entscheiden, ob er die im Rahmen der Vereinbarung ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzt oder nicht.

Zwar versuchen die Europäer, Trump davon zu überzeugen, die Vereinbarung beizubehalten, Macron signalisierte Trump während seines dreitägigen Staatsbesuchs aber Entgegenkommen. Beide plädierten am Dienstag dafür, mit dem Iran ein „neues Abkommen“ auszuarbeiten.

Nach Macron kommt Merkel
Nach Macron kommt am Donnerstag Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Washington. Im Gegensatz zu Frankreichs Präsident, der mit militärischen Ehren empfangen wurde und mehrere Tage in den USA war, bleibt Merkel nur zu einem kurzen Arbeitstreffen. Sie dürfte dem US-Präsidenten, der in der Wirtschaftspolitik auf Abschottung setzt, erneut klarmachen, dass sich Europa in dieser Frage nicht auseinanderdividieren lässt. Außerdem wird sich auch sie für das Iran-Abkommen einsetzen.

Das auf zweieinhalb Stunden angesetzte Arbeitstreffen ist für Freitagabend mitteleuropäischer Zeit vorgesehen. Erstmals hatte Merkel den US-Präsidenten im März des Vorjahres besucht.

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