Mi, 22. August 2018

Macrons Appell an USA:

23.04.2018 07:01

Kein Abzug aus Syrien, nicht am Iran-Deal rütteln

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor seinem dreitägigen Staatsbesuch in den USA einen öffentlichen Appell an US-Präsident Donald Trump gerichtet: Dieser möge nicht am Iran-Deal rütteln sowie seine Truppen möglichst lange in Syrien lassen. Die Franzosen beteiligten sich gemeinsam mit den Briten an den jüngsten Luftschlägen gegen das Regime von Präsident Bashar al-Assad, die als Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgasangriff gegen Zivilsten unternommen wurden. Diesen Einsatz verteidigte Macron vor wenigen Tagen in einer emotionalen Rede vor dem französischen Parlament. Der Chemiewaffeneinsatz sei „nicht hinnehmbar gewesen“. Allerdings habe man „nicht Assad den Krieg erklärt“. Dieser werde einzig und allein gegen die Terrormiliz Islamischer Staat geführt.

Macron betonte in einem am Sonntagabend ausgestrahlten Interview mit dem US-Sender Fox News, dass die künftige Rolle der USA in Syrien absolut entscheidend sei. Nach einem Sieg gegen die Terrormiliz Islamischer Staat dürfe man das Land nicht anderen Mächten wie etwa dem Iran überlassen. Das Weiße Haus hatte dagegen zuletzt Trumps Position bekräftigt, die US-Truppen möglichst rasch aus Syrien abziehen zu wollen.

„Kein Plan B für den Iran“
Zum Iran-Abkommen, das Trump mehrmals schon als „schlechtesten Deal der Geschichte“ bezeichnet hatte, merkte Macron an: „Wir haben keine Plan B für den Iran.“ Seine Botschaft sei: „Lasst uns den Vertrag jetzt nicht verlassen.“ Er wolle aber appellieren, Irans Rolle in der Region zurückzudrängen. Der Vertrag solle um das Thema ballistische Waffen ergänzt werden. Am 12. Mai läuft eine Frist ab, bis zu der Trump erneut über über das Fortbestehen des Iran-Abkommens entscheiden muss.

Macron sieht Gemeinsamkeiten mit Trump
Zu seinem Verhältnis zu Trump sagte Macron: „Wir haben eine ,special relationship‘, eine besondere Beziehung. Wir sind beide Außenseiter unserer Systeme, wir sind nicht Teil des politischen Systems gewesen. Und wir haben auch persönlich ein sehr enges Verhältnis.“

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