Wirbel um Jugendschutz

Bei Ausgehzeiten tanzt Oberösterreich aus Reihe

FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek vereitelte ein einheitliches Jugendschutzgesetz.

(Bild: ©eric krügl)

Kraut und Rüben gab es in den letzten 35 Jahren bei den Jugendschutzgesetzen der Bundesländer. Vieles wurde bei der Jugendreferentenkonferenz in Hall in Tirol nun vereinheitlicht. Nur bei den Ausgehzeiten zog der oberösterreichische FP-Landesrat Elmar Podgorschek nicht mit. Dafür hagelt es Kritik von allen Seiten. 

Auch die Salzburger Jugendlandesrätin Martina Berthold (Grüne) war nach dem Treffen der Jugendreferenten verwundert: „Die Argumente aus Oberösterreich waren schon sehr schräg“, meinte sie. Als einziges Bundesland sperrte sich das Land ob der Enns gegen die Harmonisierung der Ausgehzeiten. Sowohl Kinder unter 14 Jahren als auch Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren müssen ab Jänner 2019 eine Stunde früher daheim sein als ihre Alterskollegen in den anderen Bundesländern.

Änderung nicht in Sicht
„Ein Hinaufsetzen der Grenze wäre verantwortungslos gewesen“, weist Landesrat Podgorschek aber auf die Vorfälle von sexueller Belästigung hin. Für ihn ist auch das bestehende Gesetz „noch locker genug“. Eine Zustimmung zur Ausdehnung der Ausgehzeiten kann er sich schwer vorstellen.

Kritik von SP-Landesrätin
„Diese Entscheidung passt genau in das Bild der Freiheitlichen. Mehr Druck, mehr Kontrolle, weniger Eigenverantwortung“, ärgert sich SP-Landesrätin Birgit Gerstorfer über den oberösterreichischen Alleingang. Unterschiedliche Regelungen wird es weiterhin auch bei den Strafen geben.

Strafen in jedem Bundesland anders
Während in Oberösterreich Eltern sowie Erwachsene mit einer Strafe von bis zu 7000 Euro oder sechs Wochen Ersatzfreiheitsstrafe rechnen müssen, werden in der Steiermark je nach Überschreitung der Ausgehzeit die Jugendlichen mit 20 oder 30 Euro zur Kasse gebeten. Beim Rauchverbot und beim Verbot von hochprozentigem Alkohol für Jugendliche unter 18 sind sich übrigens alle neun Bundesländer einig.

Mario Zeko, Kronen Zeitung