So, 24. Juni 2018

Freispruch aufgehoben

11.04.2018 16:16

Zehn Jahre Haft für Serben-Nationalist Seselj

Vojislav Seselj ist am Mittwoch von einem Nachfolgegericht des im Dezember 2017 beendeten UNO-Tribunals in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Jugoslawienkrieg in Abwesenheit zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Mit diesem Spruch wurde ein Freispruch des serbischen Ultranationalisten aus dem Jahr 2016 aufgehoben. Seselj muss aber nicht mehr zurück ins Gefängnis, da er seine Strafe bereits verbüßt hat. Das Urteil ist bereits rechtskräftig. Die Ankläger hatten im Berufungsverfahren eine 28-jährige Haftstrafe gefordert.

Neben den Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit wurde vom Berufungssenat auch seine Hassrede gegen die lokale kroatische Bevölkerung in dem Vojvodina-Dorf Hrtkovci am 6. Mai 1992 erwähnt. Darauf folgten ihre Vertreibung, Aussiedlung oder Unterdrückung.

Vucic bleibt nun Ungemach erspart
Das Urteil erspart dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic eine Kraftprobe mit seinem ehemaligen politischen Ziehvater. Vucic hatte sich Aufrufen widersetzt, Seselj nach Den Haag auszuliefern. Bei einer längeren Haftstrafe, die er hätte absitzen müssen, wäre der Druck wohl noch stärker geworden.

Vucic hatte sich politisch im Jahr 2008 vom Ultranationalisten getrennt und einen proeuropäischen Kurs eingeschlagen. Nach seiner Freilassung wurde Seselj politisch wieder aktiv und ist ein scharfer Kritiker von Vucic. Der Ultranationalist sitzt für die Serbische Radikale Partei (SRS) im serbischen Parlament. Bei der Präsidentenwahl im Vorjahr landete er mit 4,5 Prozent der Stimmen auf dem fünften Platz.

Marathonprozess gegen Seselj begann bereits 2006
Der Ultranationalist hatte sich dem UNO-Tribunal im Februar 2003 gestellt. Im November 2014 wurde er aus Gesundheitsgründen vorläufig aus dem Tribunalsgefängnis entlassen und durfte den Abschluss des Gerichtsverfahrens auf freiem Fuß abwarten. Der Marathonprozess gegen den Ultranationalisten, der in den 1990er-Jahren eine Zeit lang auch Bündnispartner der Sozialisten von Slobodan Milosevic war, begann im November 2006 und wurde im Jänner 2010 abgeschlossen.

Seselj hatte sich wegen Kriegsverbrechen in Kroatien, Bosnien-Herzegowina und der serbischen Vojvodina zu verteidigen. Vor ihm wurden bereits prominente Kriegs-Protagonisten wie Radovan Karadzic, Ratko Mladic und Slobodan Praljak verurteilt.

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