Di, 22. Jänner 2019

Angst vor Russland

30.03.2018 07:44

EU-Plan: Bessere Straßen in Europa - für Panzer

Mit einem bizarren Aktionsplan lässt die EU-Kommission aufhorchen: Ähnlich wie beim Waren- und Personenverkehr sollen künftig Panzer, Truppen und Munition einfacher und schneller innerhalb Europas zirkulieren. Bürokratische Hindernisse für den grenzübergreifenden Transport sollen abgebaut und die Infrastruktur, etwa Straßen, verbessert werden, um schneller militärisch reagieren zu können. Das Papier geht nicht explizit auf eine potenzielle russische Bedrohung ein - hinsichtlich der Spannungen mit Russland scheint das Ziel jedoch klar.

Das Vorhaben einer umfassenden Militärunion bis 2025 mache es erforderlich, Truppen und militärisches Material schnell bewegen zu können, sagte Verkehrskommissarin Violeta Bulc in Brüssel bei der Vorstellung des Aktionsplans. Die vorgeschlagenen Maßnahmen zielen darauf ab, die zahlreichen bürokratischen Hindernisse zu beseitigen, die grenzüberschreitende militärische Bewegungen erschweren, insbesondere wenn es um den Transport von Sprengstoff und anderen gefährlichen Materialien geht.

Außerdem soll die Straßen- und Schieneninfrastruktur angepasst werden. In einem ersten Schritt sollen Tunnel, Straßen und Brücken darauf geprüft werden, ob sie schweres militärisches Gerät aushalten, so Bulc. In der EU zeige sich ein regulatorischer Fleckerlteppich: Manche Länder hätten sehr strenge, andere eher lockere Bestimmungen für den Transport etwa von militärischen Fahrzeugen und Munition. Bei Bedarf könnte laut der Kommissarin mit finanzieller Unterstützung der EU nachgebessert werden.

NATO warnt vor russischer Aggression
Führende NATO-Vertreter gaben an, dass die von der Kommission vorgeschlagenen Änderungen nötig seien, um gegenüber einer potenziellen russischen Aggression ernsthaft abschreckend wirken zu können. Bisher würden aufwendige Grenzkontrollen und ungeeignete Infrastruktur rasche Truppenbewegungen verhindern. Polen und die baltischen Staaten sorgen sich wegen der russischen Militärpräsenz an ihren Grenzen. Im vergangenen Jahr hatte die NATO im ehemaligen Einflussgebiet der Sowjetunion zusätzliche Truppen stationiert, was in Moskau für Irritationen sorgt.

Seit dem Ende des Kalten Krieges war der Bedarf an groß angelegten Truppenbewegungen innerhalb Europas gesunken, da eine Aggression von außen ausgeschlossen schien. Die Ukraine-Krise und die Annexion der Krim durch Russland 2014 ließen eine mögliche Bedrohung aus dem Osten wieder in den Vordergrund rücken. Aktuell sorgt zudem der Fall des vergifteten russischen Ex-Spions Sergej Skripal für eine weitere Verhärtung der Fronten.

EU auf Weg zur Verteidigungsunion
Der Plan der EU-Kommission ist Teil der Bemühungen, die Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung zu intensivieren. Dafür hatten die EU-Mitgliedsstaaten im Dezember die sogenannte ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: PESCO) aus der Taufe gehoben. Sie soll die EU auf dem Weg zur Verteidigungsunion voranbringen. Daran beteiligt sind alle EU-Staaten bis auf Malta, Dänemark und Großbritannien.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Muskelverletzung
Tottenham wochenlang ohne Dele Alli
Fußball International
Der „Prinz“ ist da
Boateng: „Ich wäre auch nach Barcelona gelaufen“
Fußball International
87-Jährige als Opfer
Entführungs-Krimi in der Esterhazy-Dynastie
Burgenland
Flugzeug verschwunden
Guardiola zu Sala-Tragödie: „Wir hoffen noch!“
Fußball International
Kommt aus Finnland
Austria holt 19-jährigen Stürmer Sterling Yateke
Fußball National
2:1 gegen Bahrain
Südkorea zittert sich ins Asien-Cup-Viertelfinale
Fußball International
Verhandlungen stocken
Rapid: Verpflichtung von Maurides geplatzt
Fußball National
Nicht zurechnungsfähig
Ehefrau ins Koma geprügelt - Täter muss in Anstalt
Oberösterreich
Eder ausgeschieden
Paraski-WM: Keine RTL-Medaille bei den Damen
Wintersport
Neo-Kicker präsentiert
Boateng bei Barca: „Messi ist ein großes Geschenk“
Fußball International
Premier League
Platzsturm: Geldstrafe für Arnautovic-Klub
Fußball International

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.