Nach Wahlflops

Steirisches BZÖ pfeift auf Wien und geht eigene Wege

Als Konsequenz aus dem Streit um die ideologische Ausrichtung auf Bundesebene wird das steirische BZÖ ein eigenes Parteiprogramm erstellen. Damit wolle man eine Profilschärfung mit Blickrichtung auf die Landtagswahl vornehmen, erklärten Landesobmann Gerald Grosz (im Bild rechts neben Ewald Stadler) und sein Stellvertreter Harald Fischl am Freitag in Graz.

Zur Feststellung von Dissonanzen mit dem Bundeskurs wollte man sich nicht hinreißen lassen, wenngleich die Distanzierung spürbar war. "Wir brauchen keine Ideologisierung, Schablonen wie liberal oder national sind Steinzeit", betonten Grosz und Fischl. Ein Bundesprogramm als solches sei nicht bekannt, man definiere sich zumindest nicht über ein solches. 

Das Ziel des Steirer-BZÖ: In einem praxisnahen eigenen Programm klarstellen, wofür man stehe und wofür nicht. Alle Mitglieder und Funktionäre seien eingeladen, der Beschluss werde am 21. November auf einem außerordentlichen Bündniskonvent erfolgen.

Grosz bezeichnet sich als "Haiderianer"
Grosz, der meinte, für ihn passe am ehesten die Zuordnung "Haiderianer", nannte viele Ähnlichkeiten zum Kärntner Weg, etwa in der Sicherheits- und Ausländerpolitik, aber auch in sozialen Fragen. Eine Absage erteilte der BZÖ-Landeschef dem neoliberalen Weg in der Wirtschaft - Klein- und Mittelbetriebe müssten im Fokus stehen, bei den Steuern seien Eingriffe des Staates notwendig, etwa durch eine Spekulationssteuer. Gesellschaftspolitisch wolle man neue Wege gehen, auch wenn man sich zur christlichen Leitkultur bekenne, müssten andere Formen des Zusammenlebens respektiert und fair behandelt werden.