Mi, 12. Dezember 2018

US-Strafzölle

10.03.2018 09:02

Trump verschont Australien, EU hofft auf Lösung

US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Angaben Australien von den geplanten US-Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium ausnehmen. Er habe mit dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull darüber gesprochen, schrieb Trump am Freitagabend im Kurznachrichtendienst Twitter. Bisher sind nur die Nachbarländer Kanada und Mexiko von den Zöllen ausgenommen. Alle anderen Länder lud Washington zu Einzelverhandlungen ein. Sollten sie nachweisen können, auf andere Art zur nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten beizutragen, könnten auch sie Nachlässe erhalten, hieß es.

Turnbull sei „sehr fairen und beiderseitigen Militär- und Handelsbeziehungen verpflichtet“, so der US-Präsident. „Wir arbeiten sehr rasch an einem Sicherheitsabkommen, damit wir unserem Verbündeten, der großen australischen Nation, keine Stahl- oder Aluminiumzölle aufbürden müssen!“

EU hofft auf ähnliche Ausnahmeregelung
Auf eine ähnliche Ausnahmeregelung wie im Falle Australiens hofft auch die EU. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen, betonte am Freitag: „Wir sind Verbündete der USA und keine Bedrohung.“ Die Behauptung, dass es in der EU ein Dumping bei Stahlprodukten gebe, sei nicht richtig. „Das darf nicht als Ausrede herhalten, um die Zölle zu erhöhen“, meinte der für den Arbeitsmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit zuständige EU-Kommissar. Er sprach sich für ein vorsichtiges Vorgehen aus: „Entweder haben wir einen regelbasierten Handel oder das Faustrecht, wie wir jetzt gesehen haben. Wir wollen aber Handelsvereinbarungen.“

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström trifft sich nun mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer in Brüssel. Bei dem Gespräch soll es nach Darstellung der EU-Kommission darum gehen, Klarheit über die Schutzzölle zu erhalten. Der japanische Handelsminister Hiroshige Seko wird ebenfalls erwartet.

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