Sa, 22. September 2018

Trotz Entschuldigung:

02.03.2018 08:03

Alleingang der Bürgermeisterin sorgt für Wirbel

SP-Landtagsabgeordneter Thomas Punkenhofer konnte im Landtag nur den Kopf schütteln. Grund ist ein Solo der Freistädter Stadtchefin Elisabeth Paruta-Teufer (VP). Sie hat ohne Gemeinderatsbeschluss Vereine die Mitarbeit beim Genussmarkt empfohlen, damit die Vergabe von Förderungen verbunden.

„Der Gemeinderat wird ausgehebelt und der zuständige Landesrat und Parteikollege deckt das mit Nichtstun“, polterte SP-Landtagsabgeordneter Thomas Punkenhofer. Er wollte von VP-Landesrat Max Hiegelsberger wissen, ob die Freistädter Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (VP) Fördervergaben an Vereine von der Teilnahme am Genussmarkt abhängig machen darf. „Es hat sich bestätigt, dass die Bürgermeisterin sich an Gemeinderatsbeschlüsse halten muss. Diese wurden aber nicht oder nicht so gefasst“, so Punkenhofer.

Für Schreiben entschuldigt
Paruta-Teufer, die sich für ihr Schreiben bei den Vereinen entschuldigt hat, wird sich mit dem Thema nun im nächsten Gemeinderat befassen. Ob es weitere Konsequenzen geben wird, ist noch offen. Denn auch die FP ist verärgert. „So wird die Gemeindeordnung in Frage gestellt“, meint Bezirksparteichef und Landtagsabgeordneter Peter Handlos.

Mario Zeko, Kronen Zeitung

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