Fr, 22. Juni 2018

Park-Problematik

28.02.2018 08:23

Kein Scherz! Linzer SPÖ will „Kurz“ loswerden

Der morgige Linzer Gemeinderat steht ganz im Zeichen des Parkens. Während die ÖVP ein Pilotprojekt in Sachen „Leistbares Bewohnerparken in Garagen“ vorantreiben will und eine Anfrage an Stadtvize Detlef Wimmer (FPÖ) stellen wird, was mit den verhüllten Parkautomaten passieren soll, bereitet die SPÖ eine Resolution vor: Die Sozialdemokraten wollen „Kurz“ loswerden!

Morgen vor einem Jahr wurde eine vom Finanzausschuss eingebrachte und von FP-Stadtvize Detlef Wimmer vorgestellte Resolution an das Land betreffend einer Novellierung des Parkgebührengesetzes beschlossen. Wenig später gab’s jedoch die Abfuhr.

Grazer Modell für Linz denkbar
Nun startet die SPÖ einen neuerlichen Versuch. „Weil wir im Rahmen der bestehenden Gesetzeslage die Herausforderungen für das Parken nicht lösen werden können, muss das Gesetz geändert werden“, erklärt SP-Liegenschaftsreferentin Regina Fechter. Kurzparkzonen sind in der Straßenverkehrsordnung eng definiert, insbesondere was die Zeiträume für das Kurzparken und Ausnahmen, etwa für Bewohner, angeht. Fechter: „Das Grazer Modell wäre für Linz vorstellbar. Dort sind eigens definierte Parkzonen möglich, die eine bessere Parkraumbewirtschaftung ermöglichen. Durch die Streichung der Bezeichnung „Kurz“ für Parkzonen im oberösterreichischen Parkgebührengesetz ließe sich dieses Manko beheben.“

Baier plant Pilotprojekt
Ein Antrag, den FP-Verkehrsstadtrat Markus Hein unterstützen will. Den der ÖVP hält er dagegen für „verkehrs- und finanzpolitisch völlig falsch“. VP-Stadtvize Bernhard Baier denkt nämlich an ein Pilotprojekt für die Innenstadt. Ein Fördermodell, welches Besitzern von Bewohnerparkkarten ermöglichen soll zu gewissen Zeiten in öffentlichen Garagen zu parken.

Verhüllte Park-Automaten
Die ÖVP will zudem von FP-Stadtvize Detlef Wimmer wissen, was mit den 48 Parkschein-Automaten passiert, die letztes Jahr verhüllt wurden. Klubobmann Hajart: „Kommt es nun zu einer weiteren Ausdünnung? Die längeren Gehwege sind insbesondere für ältere Menschen, die mit Handyparken nichts anfangen können, eine Belastung!“

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