Do, 21. Juni 2018

Cobra, Heli und Co.

20.02.2018 12:34

Regierungsangelobung: 722.500 € für Polizeieinsatz

Der Polizeieinsatz am Tag der Angelobung der schwarz-blauen Regierung im Dezember hat 722.500 Euro gekostet. 1783 Beamte standen insgesamt im Einsatz, 333 von ihnen reisten aus den Bundesländern an.

Laut damaligen Polizeiangaben demonstrierten 5500 Personen am 18. Dezember 2017 lautstark am Wiener Heldenplatz gegen die Regierungsangelobung. Mehrere Demonstrationszüge waren zuvor durch die Stadt gezogen, ehe sie sich dort zur Schlusskundgebung einfanden. Die Demos verliefen ohne gröbere Zwischenfälle. Tumultartige Szenen zwischen Demonstranten und Polizisten gab es lediglich beim Abstrom, als Vermummte zunächst ohne Polizeibegleitung loszogen und die Polizei beim Parlament einschritt. Hier gab es dann drei Festnahmen: zwei wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und eine wegen einer Verwaltungsübertretung.

Video: Tumulte während Abzug der Aktivisten

Cobra, Hubschrauber und Polizeihunde 
Laut Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der SPÖ waren an diesem Tag 20 Polizeidiensthundeführer mit Tieren im Einsatz, die Exekutive stellte "aus polizeitaktischen Gründen" zwei Wasserwerfer bereit, diese wurden jedoch nicht eingesetzt. Auch Beamte der Sondereinheit Cobra waren im Rahmen von Personenschutzmaßnahmen tätig - wie viele, wurde aus "grundsätzlichen sicherheitspolizeilichen und polizeitaktischen Gründen" nicht bekannt gegeben.

722.500 Euro Gesamtkosten
Ein Polizeihubschrauber war vier Stunden und 40 Minuten im Einsatz, Kostenpunkt hierfür waren 11.500 Euro. Von den 722.500 Euro Gesamtkosten entfielen 353.000 Euro auf Überstunden, die Polizeihunde summierten sich auf 15.200 Euro und der Sachaufwand wurde mit 79.000 Euro beziffert.

Insgesamt 333 Einsatzkräfte reisten mit Dienstfahrzeugen aus den Bundesländern an. Die meisten kamen mit 88 aus Niederösterreich, 80 aus der Steiermark, 79 aus Oberösterreich, 55 aus dem Burgenland und 31 aus Kärnten. Die Landespolizeidirektion Wien mietete für den Transport der Beamten insgesamt sieben Reisebusse an, die Kosten dafür wurden mit 3144,40 Euro beziffert.

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