Sa, 23. Juni 2018

Basis am Zug

20.02.2018 06:40

SPD startet spannendes Mitgliedervotum zur „GroKo“

Die SPD startet am Dienstag offiziell ihr mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den erneuten Eintritt in eine große Koalition mit der Union. Rund 463.000 Mitglieder haben die Wahlunterlagen erhalten, zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung sollten die Wahlbriefe bis Anfang März im Postfach des Vorstands eingegangen sein. Das Ergebnis soll am 4. März verkündet werden. Es wird mit einem knappen Ausgang gerechnet.

Die designierte Parteichefin Andrea Nahles rief zur Zustimmung zu dem ausgehandelten Koalitionsvertrag auf. "Ob wir in eine neue große Koalition eintreten, ist in der SPD keine Entscheidung der Parteispitze allein, wir treffen diese Entscheidung alle gemeinsam", sagte sie. Sie sei viel im Land unterwegs, um die Mitglieder von den Inhalten zu überzeugen. "Für die Erfolge lohnt es sich zu kämpfen", betonte Nahles, die auf einem Parteitag am 22. April als erste Frau den SPD-Vorsitz übernehmen möchte.

"Ein tolles Signal lebendiger Demokratie"
"Wir wollen das Leben der Menschen ganz konkret verbessern: für Familien, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Schüler und Studierende, in der Rente und in der Pflege", so Nahles. Daneben müsse aber auch die Erneuerung der Partei vorangebracht werden. Die Debatten und das Votum seien "ein tolles Signal lebendiger Demokratie."

SPD in Umfrage von AfD überholt
Überschattet wird der Start des entscheidenden Mitgliedervotums von einer bundesweiten Umfrage für die "Bild"-Zeitung, wonach die AfD (16 Prozent) erstmals die SPD (15,5 Prozent) überholt hat. Allerdings könnte gerade dies SPD-interne Skeptiker zu einem Ja bewegen, da eine Neuwahl die Parteikrise verschlimmern könnte.

Großer Widerstand
Die nach dem Rücktritt von Martin Schulz neu formierte Parteispitze um den kommissarischen Vorsitzenden Olaf Scholz und die designierte Vorsitzende Nahles wirbt angesichts des großen Widerstands gegen eine "GroKo" auf insgesamt sieben Regionalkonferenzen um eine Zustimmung der Basis. 2013 hatten beim ersten Mitgliedervotum über einen Koalitionsvertrag mit der Union rund 75 Prozent dafür gestimmt. Gibt es auch dieses Mal eine Mehrheit, könnte sich die CDU-Vorsitzende Angela Merkel erneut zur Kanzlerin wählen lassen.

 krone.at
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