Mi, 18. Juli 2018

Kritik an Armin Wolf

14.02.2018 07:40

Straches ORF-Posting „nicht persönlich gemeint“

Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat am Dienstagabend klargestellt, sein via Facebook ausgesprochener Vorwurf der Lüge sei "nicht personenbezogen" gegen "ZiB 2"-Moderator Armin Wolf gemeint gewesen. Das schrieb der FPÖ-Chef in einer Aktualisierung des ursprünglichen Postings. Dieses sei "Satire" gewesen, betonte er noch einmal, es habe sich um "eine klar ersichtlich überzogene Satire" gehandelt. Wolf hatte am Dienstagnachmittag dennoch angekündigt, "selbstverständlich" zu klagen.

Strache distanziert sich aber nicht von dem Posting und nahm den Vorwurf auch nicht zurück. "Es tut mir natürlich leid, wenn Armin Wolf dieses Posting persönlich genommen hat", schrieb er. Er habe mit Wolf gesprochen und ihm mitgeteilt, dass die Statusmeldung "ausdrücklich als Satire-Reaktion auf die Wahlberichterstattung des ORF Tirol gedacht war". Das Posting - nach wie vor online - zeigt nicht nur Wolf im Newsroom, sondern nennt den stellvertretenden TV-Chefredakteur auch namentlich, und zwar in diesem Kontext: "Das Beste aus Fake News, Lügen und Propaganda, Pseudokultur und Zwangsgebühr. Regional und international. Im Fernsehen, im Radio und auf dem Facebook-Profil von Armin Wolf."

Inhaltlich bleibt Strache dabei: Das Posting "war und ist Kritik am ORF in Form von überspitzter Satire bezüglich der tendenziösen und manipulativen Berichterstattung in der jüngeren Vergangenheit". Gemeint sind damit ein ORF-Beitrag rund um den Tiroler FPÖ-Spitzenkandidaten Markus Abwerzger sowie ein Tweet, der von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz geliked wurde.

Strache fordert Konsequenzen für Verantwortliche bei ORF Tirol
Unmittelbare Konsequenzen für Wrabetz fordert Strache nicht: "Es steht mir nicht zu, irgendwelche Rücktritte zu fordern", sagte der Vizekanzler am Montag zur APA. Gleichzeitig betonte er aber auch, dass man den ORF-Generaldirektor nicht von seiner Verantwortung entbinden könne. Dieser sei jetzt am Zug, er müsse dafür sorgen, dass solche Vorfälle nicht mehr geschehen können. Laut Strache seien deshalb personelle Konsequenzen für die zuständige Tiroler Chefredakteurin und die betroffenen Journalisten nötig. Deren Vorgehen sei in einem öffentlich-rechtlichen Sender untragbar, in jeder anderen Firma würden solche Mitarbeiter fristlos gekündigt.

Dass die FPÖ eine Kampagne gegen den ORF fahre, stellte Strache entschieden in Abrede. Aber man könne solche "ungeheuerlichen Entwicklungen" nicht einfach im Raum stehen lassen. Außerdem bekräftigte der Vizekanzler, dass die ORF-Gebühren Thema bei der geplanten ORF-Reform sein werden. Dass er für die Abschaffung der "Zwangsgebühren" sei, sei ja schon länger bekannt. Einen Widerspruch zur Linie der ÖVP, die zunächst eine Enquete abhalten will, kann der FPÖ-Chef nicht erkennen. Auch er verweist darauf, dass man zunächst im März die Stiftungsräte bestellen, dann die Enquete abhalten und schließlich nach einer ausführlichen Diskussion eine Entscheidung über die ORF-Reform treffen werde.

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