Do, 16. August 2018

Nahles übernimmt

07.02.2018 19:31

Koalition steht - Schulz tritt als SPD-Chef ab

Martin Schulz hat nach der deutschen "GroKo"-Einigung am Mittwoch in einer Sitzung des Parteivorstandes angekündigt, sein Amt als SPD-Chef niederzulegen, und gleichzeitig bestätigt, dass Fraktionschefin Andrea Nahles neue Parteichefin werden soll. Der 62-Jährige begründete seinen Rückzug mit eigener Schwäche bei der Neuausrichtung der SPD. Wenn die SPD-Mitglieder einer großen Koalition zustimmen, will Schulz als Außenminister in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eintreten und auf den Vizekanzlerposten verzichten. Der Termin des zur Vorsitzendenwahl erforderlichen Sonderparteitages stehe noch nicht fest.

"Die Erwartungshaltung, die ich auch an mich selbst habe, die Partei zu erneuern, ist eine, der ich nicht in dem Umfang gerecht werden kann, den dieser Erneuerungsprozess braucht", erklärte Schulz am Mittwoch. Die Aufgabe sei für ihn "unter den obwaltenden Umständen kaum noch zu leisten". Die Erneuerung der Partei sei nur mit einem neuen Gesicht an der Spitze möglich.

Erstmals Frau an Spitze der SPD
Schulz sagte, es gebe nun einen Generationswechsel in der Parteiführung, zum ersten Mal in der Parteigeschichte werde zudem eine Frau an der Spitze stehen. Wenn die SPD nach dem geplanten Mitgliederentscheid in die Regierung geht, solle es einen außerordentlichen Parteitag zur Wahl von Nahles geben. Die Entscheidung wird am 4. März fallen, wenn das Ergebnis der SPD-Abstimmung veröffentlicht wird.

Nahles will SPD an die Spitze führen
Nahles gab das Ziel aus, bei der nächsten Bundestagswahl wieder stärkste Partei zu werden. "Wir können das", zeigte sie sich überzeugt. Voraussetzung dafür sei, dass die SPD wie in den Koalitionsverhandlungen als Team agiere. Nahles dankte dem Noch-SPD-Chef Schulz dafür, dass er mit seinem angekündigten Rückzug vom Parteivorsitz "freundschaftlich und in großem Einvernehmen" den Generationswechsel möglich mache.

Scharfe Kritik an "GroKo"-Einigung innerhalb der SPD
Zuvor hatten die Gegner einer großen Koalition innerhalb der SPD die erzielte Einigung mit der Union scharf kritisiert. Juso-Chef Kevin Kühnert zeigte sich "fassungslos". Die Kampagne #NoGroko bedeute nicht nur die Ablehnung des Koalitionsvertrags, schrieb Kühnert auf Twitter - "#NoGroko bedeutet auch die Absage an den politischen Stil, der heute aufgeführt wird".

Die Jusos stehen an der Spitze der "GroKo"-Gegner und wollen die Koalition über die nun anstehende Befragung der Mitglieder noch verhindern. Auch die Parteilinke Hilde Mattheis zeigte sich "fassungslos". Es habe einen regelrechten "Coupcharakter", Personalentscheidungen mit Inhalten des Koalitionsvertrags zu vermengen, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Sie glaube nicht, dass das Ergebnis die Mitglieder überzeugen werde.

"Für die Mitglieder eine Zumutung"
"Die Gemengelage ist für die Mitglieder eine große Zumutung", sagte Mattheis. Die Basis müsse jetzt gleichzeitig darüber entscheiden, ob Schulz Außenminister werden soll, ob es richtig sei, dass er auf den Parteivorsitz verzichtet, und ob der Koalitionsvertrag tragfähig ist. Auch andere Parteilinke zeigten sich nicht überzeugt von dem mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag.

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