28.01.2018 19:56 |

„Wieder ernst nehmen“

Steinmeier: Nicht alle Migranten sind Flüchtlinge

Spät, vielleicht zu spät, entdecken Sozialdemokraten die Realitäten der Migrationsproblematik. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, vormals SPD-Außenminister, hat in der Flüchtlingspolitik eine Unterscheidung zwischen Flucht vor Krieg und Verfolgung einerseits und der Migration aus wirtschaftlichen Gründen andererseits angemahnt.

Während des Staatsbesuchs in Jordanien sagte er: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht oder Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention.“ Auch Bürgerkriegsflüchtlinge könnten Schutz erhalten. 

„Müssen Entscheidung wieder ernst nehmen“
Die Suche nach einem wirtschaftlichen besseren Leben begründe aber nicht das gleiche Recht auf Aufnahme in Deutschland. „Um den politisch Verfolgten auch in Zukunft gerecht werden zu können, müssen wir diese Entscheidung wieder ernst nehmen“, sagte der Bundespräsident.

Steinmeier hat bei seinem Besuch in Jordanien die Aufnahme Hunderttausender syrischer Flüchtlinge in dem kleinen Land gewürdigt. Deutschland sehe das Engagement Jordaniens mit „großem Respekt und mit Bewunderung“, sagte er im Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah in der Hauptstadt Amman. „Dies ist eine riesige Belastung für das Land“, betonte er.

Mehr als 600.000 Flüchtlinge in Jordanien
In Jordanien leben nach offiziellen Angaben mehr als 600.000 Flüchtlinge. Noch einmal so viele sind unregistriert in dem kargen Land mit nur knapp zehn Millionen Einwohnern. Jordanien ist eine Friedensinsel in der Krisenregion.

Kronen Zeitung

Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).