Sa, 18. August 2018

Entscheidung bei SPÖ

23.01.2018 06:00

„Ist sicher nicht einfach, Bürgermeister zu sein“

Ein "Wettbewerb der besten Ideen" hätte es werden sollen, mit dem Michael Ludwig und Andreas Schieder vor rund zwei Monaten in das Rennen um die Nachfolge des Wiener SPÖ-Chefs und Bürgermeisters Michael Häupl gegangen sind. Daraus geworden ist ein Kampf tief zerstrittener Lager. Mit der Wahl des neuen Wiener Obergenossen am Samstag werden nun die Weichen für die gesamte Partei gestellt.

Es war schon eine Art Abschiedsempfang, zu der Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Wiener Stadtregierung am Montag in die Hofburg geladen hatte. Van der Bellen erzählte, Wien sei "grau und verdrossen" gewesen, als er Anfang der 1960er-Jahre in die Hauptstadt gekommen sei. Und der scheidende Wiener SPÖ-Chef Michael Häupl meinte, dass er "aus Wien wieder davonrennen wollte", als er 1969 von Niederösterreich in die Stadt gezogen ist. An die Adresse Häupls und seines noch unbekannten Nachfolgers gerichtet, sagte Van der Bellen: "Es ist sicher nicht einfach, Bürgermeister zu sein."

Erbitterter Machtkampf um Häupls Nachfolge
Noch schwerer könnte es in Wien allerdings sein, überhaupt einmal Bürgermeister zu werden. Seit Monaten spielt sich vor und hinter den Kulissen ein erbittert geführter Machtkampf um die Nachfolge Häupls ab. Hinter den Kandidaten, dem derzeitigen Wiener Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, stehen ehemalige und aktive Spitzenfunktionäre, die durch ihr offenes oder verdecktes Eintreten für ihren jeweiligen Favoriten offene Rechnungen zu begleichen versuchen.

Der Ausgang der Nachfolgewahl durch 981 Funktionäre am kommenden Samstag ist auch für Nicht-Wiener von Interesse. Denn der künftige SPÖ-Landeschef bestimmt auch wesentlich den Kurs der Gesamtpartei mit. Also ob die Sozialdemokraten künftig eher in die pragmatische Mitte von Michael Ludwig rücken oder dem als "linksintellektuell" bezeichneten Kurs von Andreas Schieder folgen. Schieder gilt auch als Vertreter des "Team Haltung", das in der Migrationsfrage für eine Öffnung eintritt. Die personelle Aufstellung der SPÖ wird sich am Wahlausgang (Schieder oder Ludwig) orientieren.

Kommentar von Claus Pándi: Familienfehde
Am kommenden Samstag könnte sich das Schicksal der SPÖ entscheiden. Da wählen die Genossen ihren Wiener Parteichef. Und der hat bei den Sozialdemokraten das Sagen. So war das jedenfalls viele Jahre unter Bürgermeister Michael Häupl. Bevor die Verschleißerscheinungen gar zu deutlich wurden, galt das Bonmot, es sei egal, wer unter ihm Kanzler sei. Die quälende Übergabe von Häupl an seinen Nachfolger dauert jetzt schon zwei Jahre – ein ungewöhnlich langer Zeitraum für eine westliche Hauptstadt.

Wie viel eleganter war da doch der Wechsel in Oberösterreich von Josef Pühringer zu Thomas Stelzer. Oder in Niederösterreich, wo Erwin Pröll der Abschied von der Macht sicher nicht leichtgefallen ist. Als Lohn der Weitsicht winkt der niederösterreichischen Volkspartei bei den Landtagswahlen am Sonntag ein glänzendes Ergebnis.

Die Lage in Wiens SPÖ ist freilich komplizierter. Natürlich geht es um Einfluss und Interessen. Aber das ließe sich auf dem Rathaus-Basar ausfeilschen. Das Problem liegt jedoch tiefer, weil es sich in Wirklichkeit um eine Fehde verfeindeter Familienclans handelt. Mitten in diesem ewigen Streit war schon zu seinem Amtsantritt mit etwas naiver Erwartung SPÖ-Chef Christian Kern gelandet. Mit bekanntem Ausgang.

Der familiäre Zwist findet seine Fortsetzung im Kampf um Häupls Nachfolge. Da stehen Michael Ludwig und Andreas Schieder letztlich als Stellvertreter eines Konflikts, der nur ganz am Rande mit zeitgemäßer Politik zu tun hat.

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