Mo, 25. Juni 2018

Millionenforderung

20.05.2009 12:12

Spanier wegen Filesharing-Programmen verklagt

Wegen der Entwicklung von Filesharing-Programmen ist ein Spanier von mehreren Plattenfirmen auf 13 Millionen Euro Schadensersatz verklagt worden. Die Vereinigung Promusicae macht in dem am Dienstag begonnenen Prozess geltend, der 30-Jährige habe damit unlauteren Wettbewerb betrieben. Pablo Soto verdient mit den Programmen nach eigenen Angaben seinen Lebensunterhalt und hat jedes rechtswidrige Verhalten zurückgewiesen.

Gerichte in Spanien haben bereits mehrfach entschieden, dass kostenlose Musik-Downloads nicht illegal sind, solange sie nicht kommerziell betrieben werden. Soto kritisiert, die Musikindustrie gehe nun gegen die Entwickler von entsprechenden Programmen vor, nachdem mehrere Klagen gegen Internetnutzer gescheitert sind. Seine Verteidiger machen geltend, die angeblichen Verluste von Plattenfirmen und Künstlern würden in Spanien bereits durch eine Sondersteuer auf CDs, USB-Sticks und Mobiltelefone ausgeglichen.

Dem Kulturministerium zufolge gibt es derzeit Gespräche mit allen Beteiligten, um die Streitigkeiten mit einem neuen Gesetz zu beenden. Ein Entwurf ist aber bisher noch nicht in Aussicht.

Mit einem ersten Urteil dürfte binnen eines Monats zu rechnen sein. Medien zufolge könnte sich das Verfahren wegen Rechtsmitteln jedoch über Jahre hinziehen. Der Vereinigung Promusicae gehören unter anderem EMI, Sony, Universal und Warner an.

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