Fr, 17. August 2018

Nach Erdrutschsieg

17.05.2009 17:02

Neue indische Regierung in wenigen Tagen

Nach dem unerwarteten Erdrutschsieg der Kongresspartei bei der Wahl in Indien könnte der alte und neue Premierminister Manmohan Singh schon in wenigen Tagen vereidigt werden. "Die neue Regierung sollte in einer Woche etabliert sein", sagte Kongress-Sprecher Tom Vadakkan am Sonntag. Der Nachrichtensender NDTV meldete, vermutlich werde die neue Regierung unter Manmohan Singh schon an diesem Mittwoch vereidigt. Politiker der von Sonia Gandhi geführten indischen Traditionspartei kamen zu Beratungen über Koalitionspartner zusammen. Kleinere Parteien signalisierten ihre Unterstützung für eine Kongress-Regierung.

Nach Auszählung beinahe aller Stimmen gewann die Vereinte Fortschrittsallianz (UPA), an deren Spitze der Kongress steht, 262 Sitze. Zwar fehlen der UPA zehn Sitze für die absolute Mehrheit, die das Bündnis nach Einschätzung von Beobachtern mit weiteren Partnern aber problemlos erreichen wird. Mit 205 Sitzen erzielte die Kongresspartei ihr bestes Ergebnis seit 1991, als sie in 244 der 543 Wahlkreisen gewonnen hatte. Die hindu-nationalistische BJP erlebte ein Wahldebakel. Die Nationale Demokratische Allianz (NDA) unter Führung der BJP kam nur auf 159 Sitze.

Die BJP versuchte erfolglos, ihren Spitzenkandidaten Lal Krishna Advani von seinem Rücktritt als Oppositionsführer abzubringen. "Er scheint sich entschieden zu haben", sagte BJP-Sprecher Balbir Punj. Die "Dritte Front" aus kommunistischen und regionalen Parteien kam auf 80 Sitze und schnitt deutlich schlechter als erwartet ab. Am Sonntag waren alle bis auf zwei Wahlkreise ausgezählt, bei denen es nach Angaben der Wahlkommission zu technischen Problemen mit den elektronischen Wahlmaschinen gekommen war.

Die BJP hatte bereits während der Auszählung der Stimmen ihre Niederlage eingeräumt. "Wir respektieren das Mandat des Volkes", sagte BJP-Generalsekretär Arun Jaitley. Spitzenkandidat Advani gratulierte der UPA zum Sieg. Premierminister Singh dankte den Wählern für das "massive Mandat". Kongress-Chefin Sonia Gandhi sagte: "Die Menschen in Indien wissen, was gut für sie ist, und sie treffen immer die richtige Entscheidung."

Die Wahlbeteiligung lag bei 60 Prozent. 428 Millionen der 714 Millionen indischen Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Indien ist mit seinen 1,1 Milliarden Einwohnern die bevölkerungsreichste Demokratie der Welt. Die Wahl hatte am 16. April begonnen. Aus organisatorischen und aus Sicherheitsgründen war die Abstimmung auf fünf Wahltage verteilt. Wählerumfragen - die sich bereits bei der Abstimmung 2004 als unzuverlässig erwiesen hatten - hatten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der UPA und der NDA vorausgesagt.

2,1 Millionen Sicherheitskräfte waren zur Absicherung der Wahl eingesetzt. Knapp 50 Menschen kamen trotzdem gewaltsam ums Leben, die meisten davon bei Anschlägen und Angriffen maoistischer Gruppen. An den meisten Wahltagen blieb die Abstimmung allerdings vergleichsweise friedlich. Die Maoisten hatten ebenso wie radikale Muslime im indischen Teil Kaschmirs zum Wahlboykott aufgerufen. Die Stimmen wurden am Samstag von knapp 60.000 Helfern in mehr als 1.000 Wahlzentren ausgezählt.

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