Solarpflicht

Schwarzer Populismus und grüner Appell

Oberösterreich
24.10.2008 16:38
"Ich hoffe, dass da noch Vernunft einkehrt", appelliert der grüne Energie-Landesrat Rudi Anschober an die ÖVP, ihre gemeinsam mit der FPÖ geplante Landtags-Aktion gegen die Solarpflicht für Häuslbauer abzublasen. Der bisher einmalige Versuch, einen Regierungsbeschluss zu kippen, sei schwarzer Vorwahlpopulismus.

Die ab 1. Jänner geltende Verordnung, wonach bei Eigenheimen nur noch Warmwasserbereitung mit Sonnenenergie gefördert werden soll, wurde in der Landesregierung von SPÖ und Grünen gegen die ÖVP beschlossen, nun wollen sie ÖVP und FPÖ, wie berichtet, mit einer Gesetzesänderung im Landtag aushebeln.

Anschober will Experten-Meinung
In der Unterausschuss-Sitzung am 30. Oktober kann das verhindert werden, hofft Anschober: "Ich will Umweltanwalt, Energie- und Klimabeauftragten dabei haben - dann soll man entscheiden, was die Experten raten".

ÖVP für freie Wahl
Die ÖVP will die freie Wahl des Energieträgers und bietet dafür eine Sonderförderung für Solarenergie an, erklärt ihr Mandatar Thomas Stelzer: "Das Angebot haben wir schon früher gemacht. Es steht noch".

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