Sa, 18. August 2018

Für zwei Jahre

18.10.2008 19:39

Österreich in den UNO-Sicherheitsrat gewählt

Die Vereinten Nationen haben Österreich am Freitag für zwei Jahre als eines der fünf nicht ständigen Mitglieder in den UNO-Sicherheitsrat gewählt. Bei der geheimen Abstimmung konnte sich Wien schon beim ersten Durchgang mit 133 Stimmen durchsetzen. Österreich ist damit zum dritten Mal im Weltsicherheitsrat vertreten.

Zusammen mit Österreich wird auch die Türkei als nicht ständiges Mitglied in den Sicherheitsrat einziehen. Bei der Abstimmung in der UNO-Vollversammlung erzielte die Türkei 151 Stimmen. Der dritte Mitbewerber um die beiden frei gewordenen Sitze für die Gruppe "Westeuropäische Länder und andere", Island, blieb mit 87 Stimmen unter der erforderlichen Anzahl.

Zuletzt war Wien in der Sitzungsperiode 1991/1992 und davor 1973/1974 Mitglied im Weltsicherheitsrat gewesen. Um gewählt zu werden, brauchte jeder Bewerber mindestens 128 Stimmen.

Austria oder Australia?
Zu einem Hoppala kam es kurz vor Beginn des ersten Wahlgangs. Der nicaraguanische Präsident der Vollversammlung, der katholische Priester Miguel d'Escoto, verwechselte "Austria" mit Australien, was bei den Vertretern der 192 Mitgliedsstaaten Heiterkeit auslöste.  Australien war eines der fünf Länder, das mit dem Einsammeln der Stimmzettel beauftragt worden war. Bei der Identifizierung der fünf Länder unterlief d'Escoto der Fehler, den er aber schnell korrigierte.

Jubel bei Außenministerin Plassnik
"Österreich hat es geschafft!", jubelte Außenministerin Ursula Plassnik (ÖVP), die am Donnerstag in New York eingetroffen war, um die Wahl zu verfolgen. Die Kandidatur sei ein parteiübergreifendes, "rot-weiß-rotes Anliegen" gewesen, galt der Dank Plassniks insbesondere auch Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) sowie den weltweit engagierten österreichischen Diplomaten. Der Erfolg sei ein Musterbeispiel für "jene gemeinsame Außenpolitik, um die wir uns in Österreich auch künftig gemeinsam bemühen müssen", sagte die außenpolitische Verhandlerin der ÖVP in den Koalitionsgesprächen mit der SPÖ.

Bundespräsident Fischer zufrieden
"Die gemeinsamen Anstrengungen in dieser Angelegenheit haben sich gelohnt und zeigen, dass es vernünftig ist wichtige Ziele auf der Basis gemeinsamer Anstrengungen in Angriff zu nehmen", hat Bundespräsident Heinz Fischer am Freitag - offenbar mit Blick auf die heimische Regierungsbildung - die Wahl Österreichs in den UNO-Sicherheitsrat begrüßt.

Österreich werde als eines der zehn nichtständigen Mitglieder im Weltsicherheitsrat "mit großem Verantwortungsbewusstsein agieren und dabei die Sicherung des Weltfriedens und das Prinzip der friedlichen Konfliktlösung an die Spitze der Prioritätenliste setzen", hieß es in der Aussendung.

In vielen Gesprächen habe Österreich versprochen, "die Interessen jener kleineren Staaten nicht aus den Augen zu verlieren, die sich weder durch militärische Macht noch durch großes ökonomisches Potenzial ins Szene setzen können", rief Fischer unmittelbar nach der Entscheidung zugunsten Österreichs am Freitag in New York in Erinnerung. Diese Zusagen werde Österreich nicht vergessen.

Island bei Abstimmung klar gescheitert
Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Mitgliedern, einschließlich der fünf ständigen Mitglieder Großbritannien, China, Frankreich, USA und Russland. Jedes Jahr werden fünf der zehn nichtständigen Mitglieder neu gewählt. Österreich bewarb sich um einen der beiden am 1. Jänner freiwerdenden Sitze der Gruppe "Western European and Others Group". Der dritte Bewerber, Island, wurde von den nordischen Staaten unterstützt, kämpft aber derzeit mit der Finanzkrise.

Österreich und die Türkei lösen Belgien und Italien als Mitglieder der Gruppe westeuropäischer Staaten ab. Bei der Abstimmung in der UNO-Vollversammlung hat jedes Land das gleiche Gewicht. Deshalb haben österreichische Regierungsmitglieder und Diplomaten bis zuletzt Lobbying betrieben, vor allem bei den afrikanischen, pazifischen und karibischen Staatenvertretern.

Intensive Werbekampagne in New York
Im Vormonat hatte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) zu den Chancen Österreichs noch gesagt, man dürfe nichts für bare Münze nehmen, da die Wahlen geheim sind. "Wir haben auch gehört, einige Länder hätten allen drei Kandidaten ihre Stimme zugesagt", so Gusenbauer, als er im September anlässlich der Eröffnung der Vollversammlung und des Afrika-Gipfels in New York war.

Auch Bundespräsident Heinz Fischer und Außenministerin Plassnik waren zu diesem Anlass nach New York gereist. Im Rahmen der intensiven Werbekampagne gaben die Wiener Philharmoniker speziell für die Vereinten Nationen ein Konzert in der Carnegie Hall. Am Donnerstagabend fand eine Feier im elitären Metropolitan Club statt.

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