Mo, 20. August 2018

Auf Tuchfühlung

09.10.2008 20:17

Erstes Gespräch Pröll - Faymann trägt Früchte

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit haben SPÖ-Chef Werner Faymann und der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll am Donnerstag ihr erstes Treffen nach dem Regierungsbildungsauftrag absolviert. In abgestimmten Presseaussendungen kündigten beide Politiker danach weitere "Vorbereitungsgespräche" für die kommende Woche sowie das sogenannte "Österreich-Gespräch" mit allen Parlamentsparteien an. In der konstituierenden Sitzung des neuen Nationalrats am 28. Oktober wollen SPÖ und ÖVP zudem ein gemeinsames Konjunkturpaket beschließen.

Medien waren beim ersten "Vorbereitungsgespräch" zwischen Faymann und Pröll - das Wort Koalitionsverhandlungen nehmen beide noch nicht in den Mund - nicht zugelassen. Beide Parteichefs äußerten sich im Anschluss nur in schriftlichen Aussendungen. Faymann lobte darin die "sachliche und konstruktive Atmosphäre" des Gesprächs, Pröll bezeichnete es als "konstruktive sachliche Aussprache".

"Österreich-Gespräch" von Faymann angekündigt
Faymann kündigte außerdem an, die Chefs aller im Parlament vertretenen Parteien zu einem Gespräch über die zukündigte Arbeit einzuladen - insbesondere über jene Materien, die eine "breite parlamentarische Mehrheit" (also eine Verfassungsmehrheit, Anm.) brauchen. Ein derartiges "Österreich-Gespräch" hatte Pröll am Mittwoch vorgeschlagen. Außerdem soll es in den nächsten Wochen zwei bis drei weitere "Vorbereitungsgespräche" der beiden Parteichefs geben. Vom 14-Tage-Ultimatum, das Faymann am Mittwoch an Pröll richtete, war keine Rede mehr.

Konjunkturpaket am 28. Oktober
Mit dem Konjunkturpaket sollen die österreichische Wirtschaft und die Beschäftigungssituation gestärkt werden, sagte Faymann. "Damit ist ein erster konstruktiver und gemeinsamer Schritt für eine zukunftsorientierte politische Entwicklung in Österreich passiert, über die weitere Vorgehensweise wird im Laufe der nächsten Woche weiter gesprochen", so der SP-Chef.

Ähnlich Pröll: Er betonte, dass man angesichts der dramatischen Entwicklung auf den Finanzmärkten und der drohenden Auswirkungen auf die Realwirtschaft nun beweise, "dass Parteitaktik jetzt nicht angebracht ist". "Die ÖVP wird ihre Verantwortung für Österreich wahrnehmen - ob in der Regierung oder in der Oppositionsrolle im Parlament. Welcher Weg schlussendlich gangbar ist, werden die weiteren Gespräche zeigen", so Pröll.

Pröll plant kein weiteres Treffen mit FPÖ/BZÖ
Pröll gab nach dem Tereffen weiters bekannt, er hat habe nicht vor, sich ein weiteres Mal mit den Spitzen von FPÖ und BZÖ nach deren Annäherung zu treffen. Mit den Parteichefs von Blau und Orange habe es schon Gespräche gegeben, jetzt sollen alle Parteien kommende Woche an einen Tisch zu dem so genannten "Österreich"-Gespräch, sagte Pröll. Er führt noch ein "Vorstellungsgespräch" mit der designierten Grünen-Chefin Eva Glawischnig im Parlament.

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