Hofburg-Treffen

Strache bei Fischer: Gespräch über Europapolitik

Über "unterschiedliche Konstellationen" sprach FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache mit Bundespräsident Heinz Fischer bei seinem Besuch in der Hofburg. Bei dem Treffen habe der Bundespräsident klargemacht, dass er nach der endgültigen Auszählung traditionsgemäß der stimmenstärksten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen werde, erklärte Strache nach dem Gespräch, das rund eine Stunde - zunächst war von nur 15 Minuten die Rede gewesen - dauerte. Strache stehe für Regierungsverhandlungen nur dann zur Verfügung, wenn SPÖ und ÖVP ihre "Ausgrenzungspolitik" beenden, betonte der FPÖ-Chef erneut. Für "Geheimverhandlungen" sei er nicht zu haben.

Strache äußerte nach dem Treffen Verwunderung darüber, dass die beiden Noch-Koalitionspartner zur Tagesordnung übergehen wollen würden. Dass eine der beiden Parteien ihre Ausgrenzungspolitik beendet, hält er nach wie vor für wenig wahrscheinlich. Daher deute alles darauf hin, dass es nur eine Fortsetzung der Großen Koalition geben könne, wie er meinte.

Als Voraussetzung für eine Zusammenarbeit der FPÖ mit der Volkspartei müsse sich Neo-Parteichef Josef Pröll für seinen Hooligan-Sager ("Die FPÖ muss erst einmal aus dem Hooligan-Sektor herauskommen") entschuldigen und diesen "korrigieren", sagte Strache. Bis dato habe Pröll noch nicht Stellung zu einer möglichen Zusammenarbeit mit seiner Partei bezogen, stellte er fest.

Gespräch über "große Fehlentwicklungen in der Europapolitik"
Bei seiner Unterredung mit dem Bundespräsidenten habe er die "großen Fehlentwicklungen in der Europapolitik" angesprochen. So habe er Fischer seine Absicht dargelegt, in Sachen Volksabstimmung über den EU-Verfassungsvertrag den Verfassungsgerichtshof und den Europäischen Gerichtshof anrufen zu wollen. Einmal mehr schloss er eine Wiedervereinigung mit dem BZÖ aus. Die Orangen seien eine Erfindung der ÖVP aus dem Jahr 2005, wenn es also eine Wiedervereinigung geben solle, dann dieser beiden Parteien.