Fr, 17. August 2018

Keine Annäherung

02.10.2008 10:53

"Sicher nicht auf Spur Richtung Große Koalition"

Kurz vor 12.00 Uhr ist am Mittwoch der designierte ÖVP-Chef Josef Pröll zum Gespräch mit Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg eingetroffen. Unmittelbar vorher hatte SP-Chef Werner Faymann den Amtssitz Fischers verlassen. Pröll wollte sich gegenüber Journalisten einmal mehr nicht festlegen, ob die ÖVP zu einer Regierungsbeteiligung bereit ist und verwies diesbezüglich auf "offene Fragen" in der Partei. "Wir sind sicher nicht auf Spur Richtung Große Koalition", sagte Pröll.

Der ÖVP-Chef deponierte einmal mehr, dass es für seine Partei mehrere Optionen gebe, neben einer Regierungsbeteiligung auch den Gang in die Opposition. Was das Gespräch mit Bundespräsident Fischer angeht, sagte Pröll, er warte nun einmal darauf, welche Skizze das Staatsoberhaupt für die nächsten Tage habe.

Gespräche mit SP-Chef Faymann hat es laut Pröll bisher nicht gegeben. "Ich habe ihm am Rande des Ministerrats gratuliert, und das war's", so der Landwirtschaftsminister knapp. Wenn Werner Faymann das wolle, werde man Kontakt haben. Außerdem gebe es ja noch keinen Auftrag zur Regierungsbildung.

"Kein Kommentar" von Fischer
Ein Statement von Bundespräsident Fischer gab es beim Eintreffen Prölls ebenso wenig wie zwei Stunden zuvor bei der Begrüßung Faymanns. Fischer kam zur Begrüßung beider Parteichefs lediglich kurz aus seinem Büro und man verschwand nach wenigen Sekunden und einem freundlichen Handshake unter dem Blitzlicht der Fotografen wieder hinter der Tapetentür.

Gut fünfzig Minuten hat dann das Treffen mit Pröll gedauert. Fischer gab im Anschluss wieder keine Stellungnahme ab. Pröll betonte wie zuvor, es gäbe keine Festlegung in seiner Partei auf eine Große Koalition. Er habe dem Bundespräsidenten auch mitgeteilt, dass es einen diesbezüglichen Parteivorstandsbeschluss der ÖVP gibt, alle Optionen, also auch den Gang in die Opposition, zu prüfen.

"Ich war noch nicht in Kenia und habe Angst vor Malaria"
Skeptisch zeigte sich Pröll, was die Möglichkeit einer schwarz-blau-orangen Regierungsbildung anbelangt. Dies wäre zwar eine "arithmetische Möglichkeit, die nach wie vor im Raum steht", und er wolle sich diesbezüglich nicht festlegen. Allerdings gab er auch zu bedenken, dass die Parteichefs von FPÖ und BZÖ nicht einmal in Ruhe einen Kaffee miteinander trinken könnten. Auch von einer "Kenia-Koalition" mit den Grünen hält Pröll offenbar wenig: "Ich war noch nicht in Kenia und habe auch Angst vor Malaria."

Pröll zu Minderheitsregierung: "Diese Frage stellt sich nicht"
Pröll geht davon aus, dass Fischer Mitte nächster Woche SP-Chef Faymann den Regierungsbildungsauftrag geben wird. Der Ball liege dann bei der SPÖ: "Aus dem Wahlergebnis von knapp 26 Prozent kann ich keinen klaren Auftrag für eine Koalition erkennen." Keine Festlegung Prölls gab es auf die Frage, ob die ÖVP eine rote Minderheitsregierung dulden könnte: "Diese Frage stellt sich heute absolut nicht."

Was die anstehenden Personalentscheidungen in der ÖVP-Zentrale und im Parlamentsklub angeht, blieb der designierte Obmann Pröll zurückhaltend und verwies darauf, dass er seine Vorstellungen erst den zuständigen Gremien skizzieren werde.

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