Mi, 15. August 2018

Grünes Rechenspiel

17.09.2008 14:07

Van der Bellen glaubt weiter an Zweier-Koalition

Grünen-Chef Alexander Van der Bellen greift nach den Sternen: Die „Grüne Eminenz“ strebt eine Zweier-Koalition mit einer der beiden Großparteien an - und er glaubt auch, dass sich das ausgeht. Van der Bellen geht vom Scheitern der Kleinparteien und der Aufteilung der Restmandate auf die Parlamentsparteien aus. Damit – wenn LIF, Dinkhauser, KPÖ, RETTÖ und Co. jeweils den Einzug ins Parlament knapp nicht schaffen – wären 45 Prozent zusammen mit einer Großpartei ausreichend, so Van der Bellens Rechnung. Sein Wahlziel bleibt demnach 15 Prozent. Wem der beiden Großen er die restlichen 30 Prozent eher zutraut - die SPÖ liegt in Umfragen derzeit bei 28 Prozent, die ÖVP bei 26 bis 27 Prozent – wolle er freilich nicht beantworten.

„Das ist mir im Grunde genommen nebensächlich“, so Van der Bellen im Gespräch mit der Austria Presseagentur. Bezüglich einer möglichen Koalition sei vielmehr die Frage, wer von den derzeitigen Regierungsparteien eher bereit ist, große Innovationen im Bildungswesen sowie in der Energiepolitik umzusetzen, so der Professor. Eine Zusammenarbeit mit der ÖVP kann sich Van der Bellen nur bei einem gemäßigterem VP-Kurs in der Zuwanderungspolitik vorstellen. Bei der SPÖ stört ihn, dass sie „jede Chance auf eine moderne Energie- und Klimapolitik verschlafen hat“ und ihre EU-Linie.

Den Sozialdemokraten traut er indes auch bezüglich Koalitionswünschen so einiges zu. Neben der vielzitierten „Wachteleier“-Koalition mit der FPÖ hält Van der Bellen auch eine Dreier-Koalition zwischen SPÖ, FPÖ und BZÖ für möglich - sollten das die Mehrheitsverhältnisse erfordern. Über eine Wiedervereinigung zwischen Blauen und Orangen möchte der Grüne Bundessprecher zwar eigentlich „überhaupt nicht spekulieren“, die beiden würden aber nur „persönliche Eitelkeiten“ trennen, inhaltliche Hürden gebe es keine, so Van der Bellen.

Zum LIF: „Auf was hinauf sollen sie sich vervierfachen?“
Als Wahlziel hält der Parteichef an 15 Prozent fest. Dass er zuvor von 17 Prozent gesprochen hat, soll man „nicht so ernst nehmen“. Es gehe den Grünen einfach darum zuzulegen, um in die Regierung zu gelangen. Einmal mehr hob er den 28. September als „Richtungswahl“ zwischen Grün und FPÖ hervor, die beide um Platz drei rittern. Hoffnung setzt der Professor in die noch unentschlossenen Wähler. Stimmenpotential ortet der Grünen-Chef dabei mit Ausnahme der „Hardcore-Freiheitlichen“ in allen Lagern. Die Konkurrenz des LIF fürchtet Van der Bellen nach eigenen Angaben nicht. Er verweist darauf, dass die Liberalen bei ihrem letzten Antritt  2002 knapp ein Prozent erreicht haben. „Auf was hinauf sollen sie sich vervierfachen?“, fragt der Professor.

Zur Entscheidung, den radikalen Tierschützer Martin Balluch auf die Kandidaten-Liste zum Nationalrat zu setzen, steht Van der Bellen weiterhin. Es gehe dabei um den Schutz der Bürger- und Menschenrechte. Hintergrund: Balluch wurde nach dem Mafia-Paragraphen in U-Haft gesperrt. Die Grünen befürchten, dass sich diese Vorgangsweise in Zukunft auch gegen andere NGOs richten könne. Dass die Grünen mit der Aufstellung Balluchs ihre konservativeren Wähler verschreckt haben könnten, glaubt er nicht. „Auch wenn es ein Eigentor sein sollte, stehe ich hundertprozentig dazu“, bekräftigte er.

Abstimmungsblamage „extrem bedauerlich“
„Extrem bedauerlich“ findet Van der Bellen das Abstimmungs-Tohuwabohu bei der Sondersitzung des Nationalrats vergangenen Freitag. Dabei fand ein SPÖ-Antrag auf Senkung der Mehrwertsteuer eine Mehrheit, weil einige ÖVP-Grüne-Abgeordnete nicht im Saal waren. Es sei jedenfalls eine „gute Lehre“ für die entscheidende Sitzung am 24. September, so der Professor. Ob die betroffenen Grün-Mandatare dafür ein Kopfwäsche bekommen haben, habe er „nicht notwendig, in der Öffentlichkeit zu kommentieren“.

Zufrieden ist der Bundessprecher mit der zu erwartenden Abschaffung der Studiengebühren. Befürchtungen von Uni-Rektoren bezüglich einer Studentenflut aus dem Ausland seien allerdings „ernst zu nehmen“, so der Wirtschaftsprofessor. Über die Konsequenzen der angepeilten Streichung der Zugangsbeschränkungen wird mit den Uni-Vertretern „zu reden sein“, meint er.  Zu Bedenken bezüglich der Finanzierung meint er, dass ohnehin eine „deutliche Aufstockung des Uni-Budgets“ notwendig sei.

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