Hinhalte-Taktik?

Darabos “schwänzt” Ausschuss

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

Der für Donnerstag geplante Rechnungshof-Ausschuss mit einer von mehreren Seiten gewünschten Behandlung des kritischen Rechnungshofberichtes zum Eurofighter-Deal von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) ist abgesagt worden. Grund dafür ist laut Ausschuss-Vorsitzendem Werner Kogler (Grüne), dass man sich zwischen den Fraktionen nicht auf eine Tagesordnung einigen habe können. Denn Darabos hat sich wegen einer Kosovo-Reise entschuldigen lassen. Ohne Minister sei eine Behandlung der Thematik aber nicht seriös, sagte Kogler. Von ÖVP, FPÖ und BZÖ kam heftige Kritik am Minister. Kogler versprach, Darabos bei einem zweiten Fehlen "notfalls mit der Polizei" zu holen.

Für Darabos gilt die Unschuldsvermutung, doch hat er die bloße Veröffentlichung des Berichts heuer schon über Monate verschleppt, als sein Ressort mit der Abgabe einer Stellungnahme jede Frist überschritt. Kogler erklärte, Auskunftspersonen hätten ein Recht, einmal zu fehlen, ein zweites Mal aber nicht. Er werde aber dafür sorgen, dass es im Ausschuss "sowohl den Bericht als auch Darabos gibt". Kogler: "Notfalls hole ich ihn mir auch mit der Polizei".

Als Lösung schlug der Grüne Abgeordnete vor, der Präsidialkonferenz Vorschläge zu machen, welche Rechnungshof-Berichte noch einmal dem Ausschuss vorgelegt werden sollen - und zwar nach der Wahl. Der Eurofighter-Bericht werde auf jeden Fall darunter sein, dann könne das "gleich wieder behandelt werden". Er habe bereits mit RH-Präsident Josef Moser diskutiert und dessen Zustimmung erhalten, dass er wichtige Berichte dem Nationalrat vorlegen werde. Es brauche niemand glauben, "dass das verschutt geht".

ÖVP: "Darabos flüchtet vor Verantwortung"
Die Kosovo-Reise Darabos' sorgte jedenfalls für heftigen Unmut bei ÖVP, FPÖ und BZÖ. Während ÖVP-Wehrsprecher Hermann Gahr befand, Darabos flüchte damit "einmal mehr vor seiner parlamentarischen Verantwortung", will die FPÖ die Umstände der Kosovo-Reise aufgeklärt wissen. Für das BZÖ missachtet Darabos "zum wiederholten Mal das höchste Kontrollgremium der Republik". Und der Zweite Nationalratspräsident Michael Spindelegger (V) sprach von einer Brüskierung des Parlaments. Dass nun die Sitzung abgesagt wird, nahmen ÖVP und FPÖ unter Protest zur Kenntnis.

Ministerium: Reise schon seit langem geplant
Von "künstlicher Aufregung" sprach SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter; es sei schließlich gar kein Rechnungshofausschuss mit dem Thema Eurofighter zwischen den Fraktionen fixiert worden, verwies er auf die nicht zustande gekommene Einigung zwischen den Fraktionen. Auch aus dem Büro des Verteidigungsministers hieß es, man könne die Aufregung nicht nachvollziehen. Darabos lasse sich von niemandem vorschreiben, wann er seine Soldaten besucht. Darüber hinaus sei diese Reise schon seit langem geplant gewesen.